GRUNDSÄTZLICH CDU - BEZIRK NIEDERRHEIN LÄDT ZUR DISKUSSION ZUM GRUNDSATZPROGRAMM EIN

"Grundsätzlich CDU" hieß es in dieser Woche im Ernst-Christoffel-Haus
in Mönchengladbach. Auf Einladung des Vorsitzenden der CDU Niederrhein Dr.
Günter Krings hat Jens Spahn, stellvertrentender Vorsitzender der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion gemeinsam mit vielen interessierten Bürgerinnen und
Bürgern über den Entwurf des CDU-Grundsatzprogramms diskutiert. Als Leiter der
Fachkommission "Wohlstand" legte Spahn in seiner einführenden Rede
den Fokus insbesondere auf die wirtschaftlichen Aspekte, doch auch der Blick
auf die gesamtdeutschen Entwicklungen blieb nicht aus. Dabei wurde deutlich:
Der Wohlstand unserer Gesellschaft ist keine Selbstverständlichkeit. Es braucht
die richtigen Rahmenbedingungen auf dem Arbeitsmarkt, bei der Wettbewerbs- und
Standortpolitik und auch im Bereich Forschung und Entwicklung, damit Leistung
sich wieder lohnt.
In der anschließenden Diskussion waren die Themen dann vielfältig - von der
Energiewende, über bezahlbaren Wohnraum, bis hin zum Umgang mit der AfD. Auch
die aktuelle Debatte, um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die
Ukraine und die Haltung von Bundeskanzler Scholz, wurden intensiv betrachtet.
Jens Spahn ließ allerdings keinen Zweifel an der Haltung der CDU aufkommen:
"Nichts rechtsfertigt diesen brutalen Angriff Russlands auf die Ukraine.
Dieser Krieg bedroht die freiheitlich demokratische Ordnung in Europa, die die
Ukrainer auch für uns gerade mit ihrem Leben verteidigen. Natürlich müssen wir
sie dabei mit allen Mitteln unterstützen." Dafür erhielt er von allen
Anwesenden breite Zustimmung und Applaus. Ebenfalls viel Zustimmung erhielt das
Fazit des Bezirksvorsitzender der CDU Niederrhein, Dr. Günter Krings. Er
betonte, gerade der Weg zum Grundsatzprogramm sei die beste Gelegenheit,
"viel über unsere CDU und unsere Ziele und Überzeugungen zu sprechen und
möglichst wenig über andere Parteien."
Vor rund zwei Jahren hat die CDU sich auf den Weg gemacht, sich ein neues
Grundsatzprogramm zu geben. In dieser Zeit hat die Programm- und
Grundsatzkommission die Grundsätze und Positionen der CDU Deutschlands
fortgeschrieben und weiterentwickelt. In den kommenden Wochen tourt der
70-seitige Entwurf des Programms durch Deutschland und wird auf den Regionalkonferenzen
in Mainz, Hannover, Stuttgart, Chemnitz, Köln und Berlin diskutiert. Auf dem
CDU Bundesparteitag vom 06. bis 08. Mai wird das Programm dann verabschiedet.








