WEITERE MASSNAHMEN GEGEN CORONA-PANDEMIE

Dr. Günter Krings • 24. April 2020

Parlament debattiert vier Gesetze

Auch diese Sitzungswoche des Bundestages steht ganz im Zeichen des Kampfs gegen die Folgen der Corona-Epidemie. Die Parlamentarier haben heute in erster Lesung über vier Gesetze, mit denen Bürgern und Unternehmen geholfen werden soll, beraten. „In den letzten Wochen haben wir bereits in Rekordzeit viele wichtige Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die Folgen der Corona-Pandemie abzumildern. Heute haben wir über weitere bedeutende Maßnahmen für die Bereiche Kultur- und Sport, unsere Unternehmen, Forschung sowie für Familien beraten“, freut sich der Mönchengladbacher Bundestagsabgeordnete Dr. Günter Krings (CDU).

1. Gutschein-Regelung: Kultur- und Sportszene bewahren
Aufgrund der bestehenden Kontaktverbote mussten nahezu alle Veranstaltungen abgesagt und Freizeiteinrichtungen geschlossen werden. „Vor diesem Hintergrund droht auch vielen Mönchengladbacher Veranstalter das wirtschaftliche Aus und sie laufen Gefahr, in die Insolvenz gedrängt zu werden“, sagt Krings und fügt hinzu: „Dies wäre ein radikaler Kahlschlag für unsere Kultur- und Sportszene!“ Mit dem „Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Veranstaltungsvertragsrecht“ wird dies verhindert. Das Gesetz sieht insofern vor, dass die Veranstalter die vor dem 8. März 2020 bezahlten Entgelte für abgesagte Musik-, Kultur-, Sport- und sonstige Freizeitveranstaltungen als Liquidität zur Begleichung ihrer laufenden Kosten behalten dürfen. Anstelle der Rückzahlung der Eintrittspreise und Beiträge können die Veranstalter den Kunden Wertgutscheine ausstellen, die die Kunden dann bis zum 31. Dezember 2021 bei dem jeweiligen Veranstalter einlösen können.


2. Besserer Schutz für unsere Unternehmen
Um Abflüsse von Informationen oder Technologie zu verhindern, die gravierende Folgen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit Deutschlands haben können, wird im Bundestag eine Novelle des Außenwirtschaftsgesetzes diskutiert: "Es geht um eine stärkere Kontrolle und – in Ausnahmefällen – um das Verhindern von Übernahmen deutscher Unternehmen durch ausländische Investoren“, betont Krings. Die Regelungen sollen für den Erwerb von Unternehmensanteilen durch Erwerber von außerhalb der EU gelten. Mit der Novelle wird im Wesentlichen die 2019 in Kraft getretene EU-Screening-Verordnung umgesetzt, die erstmals auf europäischer Ebene Vorgaben zur Investitionsprüfung macht. Zu den Wirtschaftsbereichen, die das reformierte Außenwirtschaftsrecht stärker schützen soll, gehören u.a. Medizintechnik, Energie und Telekommunikation, aber auch Cloud-Computing.


3. Anpassung des Elterngeldes
Eltern, die in systemrelevanten Branchen und Berufen arbeiten, sollen ihre Elterngeldmonate aufschieben können. Ist es ihnen nicht möglich, ihre Elterngeldmonate zwischen dem 1. März und 31. Dezember 2020 zu nehmen, sollen sie diese nehmen können, wenn die Situation überstanden ist, spätestens zum Juni 2021. Die später genommenen Monate haben bei einem weiteren Kind keinen negativen Einfluss auf die Höhe des Elterngeldes – das sieht das „Gesetz für Maßnahmen im Elterngeld aus Anlass der Covid-19-Pandemie“ vor.
Zeiten mit verringertem Einkommen – etwa wegen Kurzarbeit – sollen das Elterngeld nicht reduzieren und haben bei einem weiteren Kind keinen negativen Einfluss auf die Höhe des Elterngeldes. Um Nachteile bei der späteren Elterngeldberechnung auszugleichen, können werdende Eltern diese Monate bei der Elterngeldbemessung ausklammern. Diese Monate fließen dann bei der Bemessung des Elterngeldes für das weitere Kind nicht mit ein. „Dies ist in meinen Augen eine wichtige Regelung, um Familien nicht noch zusätzlich finanziell zu bestrafen, wenn sie aufgrund der Corona-Krise unverschuldet Gehaltseinbußen zu verzeichnen haben. Das wäre doppelt ungerecht“, bilanziert Krings.


4. Unterstützung für Studenten und Wissenschaftler
Das „Wissenschafts- und Studierendenunterstützungsgesetz“ (WissStudUG) bringt Erleichterungen sowohl für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in ihrer Qualifizierungsphase, für Hochschulen als auch für BAföG-geförderte Studierende sowie Schülerinnen und Schüler in beruflicher Ausbildung.
Wissenschaftler sollen ihre Qualifizierung, zum Beispiel eine Promotion oder Habilitation, trotz der Beeinträchtigung der Hochschullandschaft durch das Corona-Virus weiterverfolgen können – denn die Höchstbefristungsdauer für Qualifizierungen wird pandemiebedingt um sechs Monate verlängert. Für Studierende und junge Menschen in schulischer Ausbildung, die sich in der Bekämpfung der Corona-Pandemie engagieren, kann der Hinzuverdienst aus allen systemrelevanten Branchen komplett von der Anrechnung auf das BAföG ausgenommen werden. „Davon werden auch die über 8500 Studierenden und Professoren sowie Dozenten an unserer Hochschule Niederrhein am Standort Mönchengladbach profitieren“, sagt Krings.

SENIOREN-UNION GIBT IMPULSE FÜR STÄRKEREN BEVÖLKERUNGSSCHUTZ

22. Mai 2026
Die Senioren-Union Mönchengladbach begrüßt die vom Bundesinnenministerium vorgelegten Pläne zur Stärkung und zum Ausbau des Zivil- und Bevölkerungsschutzes in Deutschland nachdrücklich. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums sollen bis 2029 erhebliche Investitionen in den Bevölkerungsschutz erfolgen. Vorgesehen sind unter anderem die Beschaffung von Spezialfahrzeugen, der Ausbau des Technischen Hilfswerks, die bessere Erfassung und Nutzung von Schutzräumen sowie die Stärkung des Roten Kreuzes und der Warn- wie Rettungsstrukturen.  „Mit Genugtuung nimmt die Senioren-Union zur Kenntnis, dass der 38. CDU-Parteitag kürzlich einen zielgerichteten Antrag der Senioren-Union zur Stärkung des Zivil- und Bevölkerungsschutzes beschlossen hat . Wir sehen uns darin bestätigt, frühzeitig auf die erheblichen Defizite in diesem Bereich hingewiesen und damit wichtige Anstöße für die nun eingeleiteten Maßnahmen gegeben zu haben“, erklärt hierzu die Kreisvorsitzende, Angelika Schürings. Bereits im Februar 2026 waren der leitende Fachbereichsleiter der Feuerwehr Mönchengladbach, Herr Dirk Schattka, sowie sein Kollege Herr Vogts zu Gast bei der Senioren-Union Mönchengladbach um spannende und anschauliche Einblicke in den Zivil- und Bevölkerungsschutz in unserer Stadt zu geben. In Mönchengladbach gibt es kaum Schutzräume, Vorräte und Reserven sind begrenzt – und unsere Infrastruktur ist fragiler, als man sich im Alltag gerne vorstellt. Trotzdem ist Mönchengladbach im Ernstfall vorbereitet. Die verschiedenen Hilfsdienste, Einsatzkräfte und städtischen Stellen arbeiten eng und gut organisiert zusammen. Abläufe und Zuständigkeiten sind abgestimmt. Dieses starke Netzwerk vermittelt Sicherheit und zeigt, dass wir in unserer Stadt auch in herausfordernden Situationen gut aufgehoben fühlen.

DIE CDU SPRICHT MIT JUGENDLICHEN

13. Mai 2026
Die CDU Rheydt lädt euch herzlich zum Austausch ein. Eure Ideen, eure Wünsche und eure Meinung stehen im Mittelpunkt. Gemeinsam sprechen wir darüber, was besser werden kann und wie wir unsere Stadt aktiv mitgestalten können. 📅 Freitag, 22.05.2026 🕕 18:00 Uhr 📍 Ferienfahrschule Tüzün, Friedrich-Ebert-Straße 184–190, 41236 Mönchengladbach Kommt vorbei, bringt eure Freunde mit und lasst uns gemeinsam über die Zukunft von Rheydt sprechen!

CDU TRAUERT UM IHREN EHRENVORSITZENDEN

von Tanja Jordans • 9. Mai 2026
Hans-Wilhelm Pesch prägte über Jahrzehnte hinweg die politische und gesellschaftliche Entwicklung Mönchengladbachs mit außergewöhnlichem Engagement, großer Bürgernähe und tiefer menschlicher Verbundenheit. Mit seinem Tod am 1. Mai 2026 verliert die CDU Mönchengladbach ihren Ehrenvorsitzenden, einen überzeugten Christdemokraten und einen Menschen, der weit über Parteigrenzen hinweg geschätzt wurde. Bereits mit seinem Eintritt in die CDU im Jahr 1964 begann ein jahrzehntelanger Einsatz für das Gemeinwohl und die Menschen seiner Heimatstadt. Als Mitglied des Rates der Stadt Mönchengladbach, als Bürgermeister unserer Stadt und später als Bundestagsabgeordneter für Mönchengladbach übernahm Hans-Wilhelm Pesch Verantwortung in zahlreichen Funktionen und gestaltete die Entwicklung der Stadt nachhaltig mit. „Ich habe das offene Ohr, die starke Haltung und das klare Wort unseres Ehrenvorsitzenden Hans-Wilhelm Pesch immer sehr geschätzt – auch nach seiner aktiven Zeit ist ihm die Entwicklung seiner Partei und seiner Heimatstadt eine große Herzensangelegenheit geblieben, für die er sich unermüdlich eingesetzt hat“, so Jochen Klenner, Kreisvorsitzender der CDU Mönchengladbach. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Günter Krings würdigt ihn als „vorbildlichen Fürsprecher Mönchengladbachs in Bonn“ und als „Brückenbauer“, der politische Gegensätze mit Geduld und Empathie überwinden konnte. Sein Wirken war stets geprägt von Ausgleich, Verantwortungsbewusstsein und dem festen Willen, Menschen zusammenzuführen. Auch für den Ehrenvorsitzenden der CDU Mönchengladbach, Norbert Post, stand Hans-Wilhelm Pesch für gelebte christlich-demokratische Werte. Besonders das Soziale habe ihm am Herzen gelegen. Sein politisches Handeln sei von Haltung, Verantwortung und einem tiefen Sinn für Gerechtigkeit geprägt gewesen. Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Fred Hendricks, beschreibt Hans-Wilhelm Pesch als „exzellenten Ratgeber und Freund, an den man sich jederzeit mit einem Anliegen wenden konnte“. Mit seinen Hinweisen und Ratschlägen habe er es verstanden, Probleme unkompliziert aufzulösen und Menschen zusammenzuführen. Ehrenoberbürgermeisterin Monika Bartsch erinnert sich an einen Bürgermeister „mit Leib und Seele“, der den direkten Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern suchte und als echter „Kümmerer“ geschätzt wurde. Seine Offenheit, seine herzliche Art und seine Fähigkeit zuzuhören machten ihn zu einer Persönlichkeit, der die Menschen vertrauten. Zugleich galt er als brillanter Redner und pragmatischer Gestalter, der Probleme schnell erkannte und zielgerichtete Lösungen entwickelte. Hans-Wilhelm Pesch war ein Politiker mit klarer Haltung und großem Herzen. Er verband politische Erfahrung mit menschlicher Wärme und blieb auch in herausgehobenen Ämtern stets nahbar. Für viele war er Ratgeber, Weggefährte und Freund. Die CDU Mönchengladbach wird ihm ein ehrendes Andenken bewahren. Sein Wirken für unsere Stadt und die Menschen bleibt unvergessen.

EIN JAHR BUNDESREGIERUNG

8. Mai 2026
„Im Bundestagswahlkampf haben wir herausgestellt, dass unser Land Veränderungen braucht, damit wir unsere Wettbewerbsfähigkeit und damit auch unseren Wohlstand erhalten. Wir haben in diesem Zusammenhang viel versprochen. Wir haben mehr versprochen als wir jedenfalls im ersten Jahr der von Friedrich Merz geführten Bundesregierung halten konnten. Für unsere Pläne und Ziele, die immer noch richtig sind, brauchen wir Mehrheiten. Und bei einem Wahlergebnis von knapp 30 Prozent heisst das: wir brauchen die SPD als Koalitionspartner, um möglichst viele dieser Ziele zu erreichen. Denn mit wechselnden Mehrheiten wurde in Deutschland noch nie stabile und zielgerichtete Politik gemacht. Gerade in den ersten Monaten der neuen Koalition haben wir einiges erreicht: Sonderabrschreibungen und eine beschlossene Senkung der Unternehmenssteuern zielen auf die Ankurbelung unserer Wirtschaft. Die Abschaffung der Gasspeicherumlage, die Reduzierung der Netzentgelte für Strom und die Entlastungen bei der Stromsteuer für Betriebe, die im globalen Wettbewerb stehen, sollen Energie bezahlbarer und damit auch Arbeitsplätze sicherer machen. In dem von mir in der Bundestagsfraktion verantworteten Bereich der Innenpolitik haben wir durch eine Reihe von Entscheidungen (wie Grenzkontrollen, Zurückweisungen, mehr sichere Herkunftsländer, kein Familiennachzug auf Kosten des Staates) eine Migrations-Wende gechaffen. Die Zahlen der Asyl-Zuwanderung sind auch dadurch deutlich heruntergegangen. Aber natürlich reicht das alles noch nicht. Ja ich will kritisch anmerken: Das gute Reformtempo der ersten Monate hat anschliessend wieder nachgelassen. Wir müssen daher wieder schneller werden. Wichtig ist daher jetzt eine gute Gesundheitsreform. Natürlich verlangt diese einige ab, aber CDU und CSU stehen dafür, dass die Lasten zwischen den Patienten und allen Beteiligten am Gesundheitssystem fair verteilt werden. Ohne diese Reform würden die Kassenbeiträge deutlich steigern. Genau das müssen und wollen wir verhindern. Folgen müssen dann entsprechende Reformen der Pflege, der Rente und des Steuersystems. Der Bundesfinanzminister muss zeigen, dass er sparen kann und will - denn genau das gehört zur Arbeitsplatzbeschreibung eines Finanzministers. Dabei darf er auch die Ministerien seiner eigenen Partei nicht schonen. Erstmals haben wir in der Bundesregierung ein eigenes Ministerium für Staatsmodernisierung und Digitalisierung. Der Krefelder Karsten Wildberger, ein Mann mit echter Wirtschaftserfahrung, hat sich nicht nur einiges vorgenommen, sondern er liefert auch bereits bei vielen Digitalisierungsprojekten und beim schrittweisen Abbau unnötiger Bürokratie. Für viele ist diese die Job-Bremse Nummer eins in unserem Land. Und sie können wir lösen, ohne dass es etwas kostet. Im Gegenteil: 16 Mrd. Euro Einsparung von Bürokratie-Kosten sind das klare und realistische Ziel für die Wahlperiode. Ich erfahre in vielen Gesprächen: die Stimmung ist nicht gut in unserem Land. Und sie ist vielleicht noch schlechter in unserer Parte. Kriege und Konflikte in der Welt, eine Weltwirtschaft unter Druck, steigende Energiepreis, ungelöste Probleme und eine Reformstau im Inland — all das verunsichert und führt zu Unmut. Aber es hilft hier weder, den Kopf in den Sand zu stecken oder in Berlin mit der Faust auf den berühmten Tisch zu schlagen - davon wäre im Zweifelsfall nicht mal der Tisch beeindruckt. Wir sind in Berlin nun mal nicht bei „Wünsch Dir was“, sondern bei „So isses“. Gerade weil die Lage ernst ist, hilft nur, mit klarem Ziel und Beharrlichkeit die nötigen Reformen anzugehen, an den dargelegten Problemen zu arbeiten und sie Schritt für Schritt zu lösen. Genau das tun wir.“

CDA NIMMT AN MAIKUNDGEBUNG TEIL

von Tanja Jordans • 7. Mai 2026
Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) Mönchengladbach hat sich am 1. Mai mit einem eigenen Infostand am Familienfest des DGB auf dem Rheydter Markt beteiligt und dabei die Bedeutung sozialer Sicherheit für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und den wirtschaftlichen Wandel hervorgehoben. Für die CDA Mönchengladbach ist die Teilnahme an der Maikundgebung des DGB ein wichtiges Signal für Dialog, Verantwortung und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Der Austausch mit Gewerkschaften, Vereinen und Initiativen am Tag der Arbeit bietet die Gelegenheit, gemeinsam über faire Arbeitsbedingungen, soziale Stabilität und die Herausforderungen der Zukunft zu sprechen. Der 1. Mai erinnere daran, dass soziale Sicherheit, gute Arbeit und Mitbestimmung keine Selbstverständlichkeit seien, sondern das Ergebnis langjähriger gesellschaftlicher und politischer Auseinandersetzungen. Deshalb setzt die CDA auf die Einbindung der Sozialpartner in aktuelle Reformprozesse. „Dauerhafte Lösungen entstehen im Dialog, sie müssen auf breite gesellschaftliche Akzeptanz stoßen“, so der Vorsitzender der CDA Mönchengladbach und Bürgermeister der Stadt Mönchengladbach Bernhard Stein. Zugleich warnt die CDA vor einseitigen oder technokratischen Ansätzen, die das Vertrauen in politische Entscheidungen schwächen könnten. Auch der Bundestagsabgeordnete Günter Krings sowie die Landtagsabgeordneten Vanessa Odermatt und Jochen Klenner nutzten die Gelegenheit zum Austausch mit Besucherinnen und Besuchern der Veranstaltung.

JUMIT ZU GAST BEI RHEINMETALL IN DÜSSELDORF

6. Mai 2026
Ein spannender Blick hinter die Kulissen eines echten Schwergewichts der deutschen Industrie: Der Arbeitskreis junger Mittelstand (juMIT) Mönchengladbach und Niederrhein besuchte kürzlich den DAX-Konzern Rheinmetall in Düsseldorf. Als führender Technologie- und Rüstungskonzern bot Rheinmetall den Teilnehmern exklusive Einblicke in zukunftsweisende Felder. Auf der Agenda standen unter anderem Vorträge zum Rheinmetall Technology Centre sowie innovative Ansätze im Bereich „Human Supervised Automation“ und der fahrerlosen Mobilität (MIRA). Die Präsentationen machten deutlich, wie sehr die Digitalisierung und technische Innovationen die industrielle Transformation vorantreiben.  Die Moderation des Abends übernahmen gemeinsam juMIT-Sprecher Maximilian Schuck und Michelle Eser (Junger Wirtschaftsrat NRW). Ein besonderer Dank gilt Rheinmetall für die Gastfreundschaft und die wertvollen Impulse. Der Abend unterstrich eindrucksvoll, wie eng Sicherheit und technischer Fortschritt für den Standort NRW miteinander verknüpft sind. Wer wir sind: Die juMIT (Junge Mittelstands- und Wirtschaftsunion) ist der Arbeitskreis für junge Engagierte bis zum 40. Lebensjahr innerhalb der MIT Mönchengladbach. Unser Programm umfasst regelmäßige Unternehmensbesuche in Mönchengladbach und ganz Nordrhein-Westfalen, Stammtische zum politischen Austausch sowie Netzwerk-Events. Interessierte sind jederzeit herzlich willkommen!

FEST AM DICKEN TURM

30. April 2026
Die CDU Mönchengladbach wünscht allen Bruderschaften ein tolles Schützenjahr. Beim traditionellen Fest am Dicken Turm feierten heute die Könige und Majestäten der Bruderschaften und Schützenvereine des Bezirksverband den Saisonauftakt.  Mit dabei war auch die Schützenkönigin aus unseren eigenen Reihen Vanessa Odermatt (in Wickrath) mit Landtagskollege Jochen Klenner, Bürgermeister Bernhard Stein, Bezirksbürgermeister und Schützenpräsident in Giesenkirchen Ralf Kremer und Ehrenoberbürgermeisterin Monika Bartsch.

STADTRADELN - MITMACHEN UND DAS TEAM CDU MÖNCHENGLADBACH UNTERSTÜTZEN

von Tanja Jordans • 30. April 2026
Die CDU Mönchengladbach ist auch in diesem Jahr wieder beim Stadtradeln in Mönchengladbach dabei! Gemeinsam wollen wir ein starkes Zeichen für nachhaltige Mobilität, Klimaschutz und unsere lebenswerte Stadt setzen. Ob auf dem Weg zur Arbeit, bei der Feierabendrunde oder am Wochenende – jeder Kilometer zählt! Wir laden alle Mitglieder, Freunde und Unterstützer herzlich ein, sich unserem Team anzuschließen und kräftig in die Pedale zu treten. Teil des Teams "CDU Mönchengladbach" werden Sie 👉 HIER Jetzt anmelden, unserem Team beitreten und losradeln!  Wir freuen uns auf zahlreiche Teilnehmerinnen und Teilnehmer und eine erfolgreiche Aktion! 🚴‍♂️

NEUE MILLIONENFÖRDERUNG STÄRKT SPORTSTÄTTEN IN MÖNCHENGLADBACH

30. April 2026
Das erfolgreiche Förderprogramm "Moderne Sportstätte" bekommt eine Neuauflage. Der Sport in Mönchengladbach wird dabei mit rund 3 Millionen Euro Landesmittel profitieren, freuen sich die beiden Mönchengladbacher Landtagsabgeordneten Vanessa Odermatt und Jochen Klenner. Mit dem Geld können vereinseigene Sportanlagen modernisiert, saniert oder neu gebaut werden. "Das ist ein starkes Signal für den Breitsport und das Ehrenamt", betonen die beiden CDU-Landtagsabgeordneten. Bereits das Programm "Moderne Sportstätte 2022" sei in Mönchengladbach gut angekommen: "Durch die Neuauflage mit landesweit 200 Millionen Euro aus dem NRW-Plan für Infrastruktur können wir nun noch weitere vereinseigene Sportstätten fit für die Zukunft machen", so Odermatt und Klenner. Auch der sportpolitische Sprecher der CDU-Ratsfraktion Michael Weigand begrüßt die Neuauflage des Förderprogramms: "Die finanzielle Unterstützung durch das Land zeigt die Wertschätzung von Mönchengladbach als Sportstadt - hier ist der Sport zuhause und hier wollen wir unsere Sportanlagen auf ein gutes Niveau bekommen. Nach der Förderzusage für die Bezirkssportanlage in Rheydt-Mülfort ist dies die nächste gute Nachricht für den Sport in Mönchengladbach." Wie die Gelder vor Ort verteilt werden, entscheidet der Stadtsportbund: "Dort ist der Sport organisisiert und weiß am besten, wo der Bedarf groß ist. Das schafft Vertrauen, sorgt für schnellere Abläufe und stellt sicher, dass die Verbesserungen wirksam ankommen", betonen die CDU-Politiker. Die genauen Förderrichtlinien und der Programmaufruf starten in der kommenden Woche bei einer gemeinsamen Veranstaltung mit den Stadtsportbünden und der Landesregierung.

FRAUENARBEITSKREIS DER CDU NEUWERK ZU GAST IM LANDTAG

27. April 2026
Ein besonderer Besuch im Landtag: Der Frauenarbeitskreis der CDU Neuwerk war zu Gast in Düsseldorf bei unserem Landtagsabgeordneten Jochen Klenner. Gemeinsam wurde der Plenarsaal und der Fraktionssaal der CDU besichtigt, spannende Kunstwerke im Landtag entdeckt und intensiv über politische Abläufe und aktuelle Themen gesprochen. Auch eine kurze Pause im Abgeordnetenbüro durfte natürlich nicht fehlen, bevor alle den Tag bei einem gemeinsamen Essen in Düsseldorf haben ausklingen lassen. Jochen Klenner bedankte sich für das große Interesse, die vielen guten Fragen und vor allem für das starke ehrenamtliche Engagement vor Ort! Ein besonderer Dank gilt der Vorsitzenden Brigitte Tölkes für die Organisation und die wertvolle Arbeit im Frauenarbeitskreis.
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