OFFENER BRIEF ZUR POLITISCHEN NEUTRALITÄT UND FAIRNESS

Tanja Jordans • 11. August 2025
Offener Brief

an den Bezirksvorsteher des Stadtbezirks Mönchengladbach-Süd, Herrn Ulrich Elsen
und den Oberbürgermeister der Stadt Mönchengladbach, Herrn Felix Heinrichs


Politische Neutralität und Fairness vor der Kommunal- und Oberbürgermeisterwahl
Sehr geehrter Herr Elsen,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Heinrichs,


mit großem Befremden nehmen wir als CDU Mönchengladbach zur Kenntnis, dass der Jahresempfang des Stadtbezirks Süd am 12.09.2025 – also nur zwei Tage vor der Kommunal- und Oberbürgermeisterwahl – im Gymnasium an der Gartenstraße stattfinden soll.

Wir fragen Sie direkt: Wie kann eine städtisch organisierte Veranstaltung in einem städtischen Gebäude zu einem Zeitpunkt durchgeführt werden, der so offensichtlich in die heiße Wahlphase fällt? Sie, Herr Elsen, sind als amtierender Bezirksvorsteher und Kandidat erneut zur Wahl stehend. Sie, Herr Heinrichs, treten als Oberbürgermeister ebenfalls zur Wiederwahl an.

Gemäß der geltenden Verfügung der Stadtverwaltung dürfen städtische Räume in den letzten drei Monaten vor einer Wahl grundsätzlich nicht für parteipolitische oder parteinah wirkende Veranstaltungen genutzt werden. Ausnahmen bedürfen
 
der Beteiligung der Dezernent sowie Ihrer ausdrücklichen Entscheidung, Herr Oberbürgermeister.

Umso unverständlicher ist es, dass diese Veranstaltung dennoch stattfindet – und offenbar mit Ihrem Wissen und Ihrer Zustimmung. Dabei ist das Vorgehen der Stadtverwaltung  aus  der  Vergangenheit  noch  in  deutlicher  Erinnerung: Vor der Bundestagswahl hat Ihre Verwaltung mit größter Strenge gehandelt. Selbst neutrale öffentliche Veranstaltungen sollten unterbunden werden – obwohl noch nicht einmal ein Wahltermin feststand, geschweige denn die Auflösung des Bundestags beschlossen war.

Damals reichte bereits der bloße Verdacht parteipolitischer Wirkung, um städtische Räume sperren zu wollen. Heute hingegen ermöglichen Sie einen offiziellen Jahresempfang in städtischer Verantwortung – zwei Tage vor einer real stattfindenden Wahl. Dieses Verhalten ist mit demokratischer Ausgewogenheit und Fairness nicht zu vereinbaren.
Uns ist selbstverständlich bewusst, dass es sich bei dem Jahresempfang um eine städtische Veranstaltung handelt. Doch gerade deshalb ist besondere politische Zurückhaltung geboten – zumal der Empfang seit Jahren eine hochpolitische Wirkung entfaltet. Denn das Rederecht wird hier nun bestimmten Parteien und Persönlichkeiten eingeräumt – konkret dem Bezirksvorsteher und seinen Stellvertretern, also ausschließlich Vertretern der früheren Ampelkoalition (SPD, Grüne, FDP). Andere demokratische Parteien erhalten keinerlei Möglichkeit, sich zu präsentieren – und werden damit gezielt ausgegrenzt.

Dass Sie, Herr Elsen, sich dabei selbst als Sprecher einbringen, während Sie gleichzeitig zur Wiederwahl als Bezirksvorsteher antreten, ist eine offensichtliche Verquickung von Amt und Wahlkampf. Und dass Sie, Herr Heinrichs, als Oberbürgermeister diese Veranstaltung mitverantworten, während Sie selbst zur Wiederwahl stehen, verstärkt den Eindruck einer gezielten parteipolitischen Bevorzugung.
Unser CDU-Oberbürgermeisterkandidat, Dr. Christof Wellens, wie auch unser Kandidat für das Amt des Bezirksbürgermeisters im Stadtbezirk Süd, Michael Déjosez, erhalten keinerlei vergleichbare Möglichkeit, sich auf städtischer Ebene in diesem Rahmen zu präsentieren. Auch andere demokratische Mitbewerberinnen und Mitbewerber werden hier ausgegrenzt.
Der Eindruck, dass hier städtische Infrastruktur gezielt genutzt wird, um SPD- Kandidaten öffentlichkeitswirksam zu unterstützen, lässt sich unter diesen Umständen kaum entkräften.
 
Wir fordern deshalb:
1.    Legen Sie offen, wer die Genehmigung für die Durchführung des Jahresempfangs in dieser Form, an diesem Ort und zu diesem Zeitpunkt erteilt hat.
2.    Veröffentlichen Sie aus Gründen der Transparenz den eingeladenen Personenkreis sowie das geplante Programm.
3.    Verlegen Sie den Jahresempfang auf einen Termin nach der Stichwahl für das Amt des Oberbürgermeisters.

Politische Neutralität, Fairness und die Gleichbehandlung aller demokratischen Kräfte sind kein politisches Gutdünken. Sie sind Verpflichtung – für Sie beide ganz besonders.
Mit freundlichen Grüßen

Roderich Busch    Andreas Pillen    Dr. Alexander Gutsche
Vorsitzender CDU-Süd    Vorsitzender CDU Rheydt    Vorsitzender CDU Odenkirchen

20. November 2026
Die Initiative „Gen Z regelt“ hat für den 20. November zu einem Protesttag aufgerufen. Junge Menschen gehen auf die Straße, um auf ihre Sorgen aufmerksam zu machen und für ihre Zukunft einzutreten. Das ist ihr gutes Recht und Ausdruck einer lebendigen Demokratie. Klar ist für uns aber auch: Vandalismus und Angriffe auf Einsatzkräfte haben dabei keinen Platz. Doch was bewegt die junge Generation eigentlich? Was beschäftigt die Jugendlichen bei uns in Mönchengladbach? Wir haben beim Jugendparlament der Stadt Mönchengladbach nachgefragt. Aus dessen Rückmeldung wird deutlich: Es geht nicht ausschließlich um einzelne politische Forderungen, sondern insbesondere um den Wunsch nach mehr Mitsprache und politischer Beteiligung. Auch die Forderungen der Initiative machen deutlich, vor welchen Herausforderungen die junge Generation steht: Investitionen in marode Schulgebäude Stärkung der psychischen Gesundheit Ein bezahlbares Leben trotz steigender Kosten Konsequenter Klimaschutz Mehr politische Mitsprache und Jugendbeteiligung Als CDU Mönchengladbach möchten wir uns mit diesen Anliegen auseinandersetzen, zuhören und den offenen Austausch fördern. In den kommenden Wochen wollen wir deshalb genauer hinschauen und bei unseren Landtagsabgeordneten nachfragen: Was wird in Nordrhein-Westfalen bereits umgesetzt und welche Maßnahmen sind für die Zukunft geplant? Denn wer die Zukunft gestalten möchte, muss auch diejenigen einbeziehen, deren Zukunft es ist.
20. November 2026
An der Nordstraße in Rheydt sollen 76 neue Wohnungen entstehen. Ein Projekt, das ich ausdrücklich unterstütze! Genau für solche Vorhaben haben wir den Bau-Turbo eingeführt: Weniger Bürokratie, schnellere Verfahren und mehr Wohnraum in unserer Stadt. Wir brauchen nicht nur gute Ideen für mehr Wohnungsbau, sondern auch den Mut, sie umzusetzen. ✅ Neue Wohnungen für Rheydt ✅ Sinnvolle Nachverdichtung  ✅ Schnellere Verfahren durch den Bau-Turbo Für mich ist klar: Jetzt müssen wir den Bau-Turbo auch nutzen und dieses Projekt ermöglichen!
20. November 2026
Wir laden Sie herzlich zu unserem Unternehmer- & Wirtschaftsstammtisch ein! Freuen Sie sich auf einen lockeren Abend mit interessanten Gesprächen, neuen Kontakten und einem ungezwungenen Austausch in angenehmer Atmosphäre.  Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme und einen schönen gemeinsamen Abend!
9. November 2026
Einen neuen Vorstand hat der evangelische Arbeitskreis der CDU Mönchengladbach (EAK) am 5. November gewählt. Die Nachfolge von Dr. Herbert Loock tritt Dieter Breymann an; weitere Vorstandsmitglieder sind Marion Gutsche, Edelgard Stahl-Kamerichs und Herbert Loock. Zu seinen wesentlichen Aufgaben zählt der neue Vorstand die Berücksichtigung von ethischen und moralischen Fragen bei den Entscheidungen der Partei auf kommunaler-, Landes- und Bundesebene. Der Vorsitzende Dieter Breymann ist ein erfahrener Mönchengladbacher Kommunalpolitiker, der insbesondere durch sein kulturpolitisches Engagement aufgefallen ist und seit langer Zeit Mitglied in Stadtverbandsvorstand sowie Kreisvorstand ist. Er wird den EAK für zwei Jahre führen.
4. November 2026
Die Senioren-Union Mönchengladbach blickte bei ihrer Mitgliederversammlung 2026 auf ein ereignisreiches Jahr mit vielen interessanten Veranstaltungen, Ausflügen und Begegnungen zurück. Die Vorsitzende, Angelika Schürings begrüßte neben den zahlreichen Mitgliedern auch Vanessa Odermatt (MdL), den 2. Bürgermeister Martin Heinen sowie den Vorsitzenden der Niederrhein Senioren-Union, Theo Thissen. Unser Bundestagsabgeordneter Dr. Günter Krings konnte aus terminlichen Gründen leider nicht persönlich dabei sein. Umso mehr haben wir uns über sein herzliches Grußwort gefreut, das er Hubert Hüppe und uns übermitteln ließ. Im Jahresrückblick standen vielfältige Aktivitäten im Mittelpunk. Dazu gehörten Besichtigungen des Polizeipräsidiums, des Borussia-Parks und des SMS-Campus sowie spannende Frühstückstreffen mit interessanten Referentinnen und Referenten. Auch die politische Arbeit kam nicht zu kurz. Die Senioren-Union setzt sich weiterhin für die Interessen älterer Menschen ein. Dabei stehen insbesondere der Schutz vor Altersdiskriminierung und die digitale Teilhabe im Mittelpunkt. Ein besonderer Höhepunkt war der Besuch von Hubert Hüppe, Bundesvorsitzender der Senioren-Union Deutschlands . Unter dem Motto „Stark im Alter – gemeinsam Zukunft gestalten“ gab er politische Einblicke und stellte sich den Fragen der Mitglieder. In seinen Ausführungen betonte Hüppe die wichtige Rolle der älteren Generation für unsere Demokratie. Wenn ältere Menschen nicht mehr wählen gingen und sich aus der politischen Diskussion zurückzögen, wäre das eine Gefahr für unsere Demokratie. Deshalb sei es wichtig, dass Seniorinnen und Senioren sich einmischten, Stellung bezögen und ihre Anliegen deutlich verträten. Ob Extremismus, Antisemitismus oder das Thema Sicherheit – die Senioren-Union schaut hin und spricht an, was die Menschen bewege. Die Mitgliederversammlung machte einmal mehr deutlich: Die Senioren-Union Mönchengladbach steht für Gemeinschaft, Engagement und eine starke Stimme für die ältere Generation. Ein herzliches Dankeschön gilt allen Mitgliedern, die unsere Arbeit mit ihrem Einsatz und ihren Ideen lebendig gestalten. 
17. Oktober 2026
Am vergangenen Samstag haben wir unsere Mitglieder eingeladen, offen mit uns über die aktuelle politische Lage und den Kurs unserer CDU zu sprechen. Es wurde gefragt, diskutiert, kritisiert – und sehr deutlich formuliert, was unsere Mitglieder jetzt von der CDU erwarten. 🎥 In unserem Video haben wir einige dieser Stimmen und Eindrücke eingefangen. Viele der angesprochenen Themen finden sich auch im aktuellen Beschluss des CDU-Präsidiums „Was jetzt passieren muss“ wieder. Die jüngsten Wahlergebnisse sind ein klares Warnsignal. Vertrauen gewinnen wir mit einer Politik zurück, die im Alltag der Menschen spürbar etwas verändert. Wirtschaft stärken, das Leben bezahlbar machen, Bürokratie abbauen und für einen funktionierenden Staat sowie mehr Ordnung und Sicherheit sorgen. Danke an alle, die so offen mit uns diskutiert haben!
16. Oktober 2026
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch dem Verkauf des für die geplante Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige vorgesehenen Geländeteils des ehemaligen Joint Headquarters (JHQ) in Mönchengladbach an das Land Nordrhein-Westfalen zugestimmt. Damit ist eine entscheidende Voraussetzung für den Verkauf erfüllt. Der Mönchengladbacher Bundestagsabgeordnete Dr. Günter Krings (CDU) hatte sich gegenüber dem Bund dafür eingesetzt, dass die notwendige Zustimmung erteilt wird. „Ich begrüße ausdrücklich, dass der Haushaltsausschuss jetzt zugestimmt hat. Damit ist endlich die letzte noch fehlende Voraussetzung für den Verkauf erfüllt. Ich habe mich dafür eingesetzt, dass der Bund hier den Weg freimacht. Die geplante Einrichtung ist für Nordrhein-Westfalen wichtig, um ausreisepflichtige Personen unterbringen und Rückführungen konsequenter umsetzen zu können“, erklärt Krings. Die Zustimmung des Haushaltsausschusses war erforderlich, damit die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) den betreffenden Teil des bislang bundeseigenen JHQ-Geländes an das Land Nordrhein-Westfalen verkaufen kann. Das Bundesfinanzministerium hatte in seiner Antwort auf eine Anfrage von Krings auf die noch ausstehende Zustimmung des Haushaltsausschusses hingewiesen. Diese Hürde ist nun genommen. Krings betont die Bedeutung der Einrichtung für eine funktionierende Rückführungspolitik: „Wer geltendes Aufenthaltsrecht durchsetzen will, braucht nicht nur klare gesetzliche Regeln, sondern auch die notwendigen Voraussetzungen für ihre Umsetzung. Dazu gehören ausreichende Unterbringungsmöglichkeiten für Menschen, die ausreisepflichtig sind, aber nicht freiwillig ausreisen. Eine solche Einrichtung ist deshalb nicht nur für das Land Nordrhein-Westfalen von erheblicher Bedeutung, sondern auch für die ganze Republik.“ Mit der Zustimmung des Ausschusses ist die erforderliche parlamentarische Voraussetzung für den Verkauf erfüllt. Die weiteren Schritte zur Umsetzung des Vorhabens liegen nun bei den zuständigen Stellen des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen.
von Tanja Jordans • 15. Oktober 2026
Rund 200 Gäste aus Politik, Stadtgesellschaft, Vereinen und Institutionen kamen zum traditionellen Jahresempfang der Bezirksvertretung Süd in der Odenkirchener Burggrafenhalle zusammen. Der stellvertretende Bezirksbürgermeister Michael Déjosez blickte in seiner Rede auf die Entwicklungen im Stadtbezirk zurück – auf Erreichtes ebenso wie auf die Herausforderungen, die vor uns liegen. Der Süden Mönchengladbachs hat sich in den vergangenen Jahren an vielen Stellen positiv entwickelt. Gleichzeitig bleiben wichtige Aufgaben: von der Entwicklung der Wohnquartiere über die Situation an Schulen bis hin zur weiteren Gestaltung der Rheydter Innenstadt. Diese müsse auch in Zukunft ein zentraler Treffpunkt für die Menschen bleiben. Veranstaltungen wie Feierabendmärkte oder der Weihnachtsmarkt zeigen, wie wichtig Orte der Begegnung für eine lebendige Innenstadt sind. Ein besonderer Moment des Jahresempfangs war die Ehrung von Petra Heinen-Dauber. Die ehemalige Bürgermeisterin der Stadt Mönchengladbach wurde für ihr langjähriges und besonderes Engagement für die Menschen in unserer Stadt ausgezeichnet. Eine verdiente Würdigung für ihren vielfältigen Einsatz für Mönchengladbach.  Der Jahresempfang bot darüber hinaus viel Gelegenheit für persönliche Gespräche und den Austausch mit den zahlreichen Gästen. 🎥 Schauen Sie gerne rein!
von Tanja Jordans • 2. Oktober 2026
Kennenlernen, ins Gespräch kommen, probieren… Beim Interkulturellen Straßenfest auf dem Rheydter Marktplatz haben sich zahlreiche Vereine, Initiativen und Einrichtungen präsentiert und ihre Angebote vorgestellt. Wir haben viele Stände besucht, über die Arbeit vor Ort gesprochen und natürlich auch das eine oder andere Selbstgemachte aus verschiedenen Ländern und Kulturen probiert.  Danke an alle Vereine, Initiativen, Helfer und Organisatoren für dieses schöne Familienfest und das Engagement in unserer Stadt das ganze Jahr über.
von Tanja Jordans • 2. Oktober 2026
die aktuelle politische Lage beschäftigt und besorgt uns alle. Die Entwicklungen in Berlin, die jüngsten Wahlergebnisse und die Frage, welche Schlussfolgerungen wir daraus für die CDU ziehen müssen, sorgen auch bei uns in Mönchengladbach zurecht für Diskussionen. Deshalb möchten wir mit Ihnen ins Gespräch kommen und unseren Mitgliedern die Gelegenheit zu einem offenen Austausch geben. Wir wollen dabei hören, was Sie bewegt, welche Fragen Sie haben, was Sie kritisch sehen wird und vor allem welche Erwartungen und Vorschläge Sie in Richtung unserer Parteispitzen in Berlin und Düsseldorf haben.  Mit unserem Bundestagsabgeordneten Dr. Günter Krings haben wir zugleich die Möglichkeit, Informationen und Einschätzungen zur aktuellen Lage in Berlin aus erster Hand zu bekommen. Vor allem aber soll an diesem Vormittag Zeit für Fragen, Einschätzungen und Anregungen sein. Wir möchten zuhören, diskutieren und gemeinsam darüber sprechen, was unsere CDU jetzt braucht. Dazu laden wir herzlich ein. Termin: Samstag 10. Oktober 2026 Ort: Haus Loers, Mürrigerstraße 17, Venn Zeit: 10:00 – 12:00 Wir haben ein Frühstück organisiert. Daher bitten wir zur organisatorischen Planung um Anmeldung an info@cdu-mg.de Wir freuen uns auf einen guten Austausch.
Show More