Rheydter CDU fordert weitere Nachbesserungen bei der Gestaltungssatzung
Gemeinde/Stadt • 14. Juni 2018
Mit großem Interesse haben die beiden Rheydter CDU-Ortsverbände den Evaluierungsprozess rund um die "Gestaltungsrichtlinie der Stadt Mönchengladbach über die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen im Innenstadtkern Rheydt" verfolgt, dessen Ergebnisse vor Kurzem in der Bezirksvertretung Süd und im Rat präsentiert und anschließend verabschiedet wurden.
Der Vorsitzende der CDU Rheydt-Mitte, Roderich Busch, erläutert dazu: "Kaum eine kommunale Verordnung hat in den letzten beiden Jahren für so große Diskussionen bei den Rheydter Bürgerinnen und Bürgern gesorgt, wie die Gestaltungsrichtlinie. In der zweijährigen Testphase wurden viele positive Effekte durch diese und die zeitgleich verabschiedete Werbeanlagensatzung sichtbar, so musste beispielsweise die Werbung längst nicht mehr existierender Geschäfte durch die Objekteigentümer entfernt werden und wilde Werbeauswüchse, wie die sogenannten "Passantenstopper", verschwanden aus dem Geltungsbereich. Auch einen gewissen ordnungsrechtlichen Rahmen für ein aufeinander abgestimmtes Außenmobiliar der Restaurants und Cafés in der Innenstadt finde ich angebracht, entsteht so doch ein harmonisches Gesamtbild auf dem neu gestalteten Marktplatz.
Wie bei nahezu jeder neuen Verordnung wurden aber auch einige Probleme sichtbar, speziell im deutlich strenger reglementierten Innenstadtkern. Diese wurden von der Verwaltung anscheinend nur teilweise erkannt und im Rahmen der Evaluierung aufgegriffen, wie die entsprechende Vorlage an die Bezirksvertretung und den Rat gezeigt hat. Warum man sich hier nicht stärker an der analogen Satzung für den Bereich Alt-Gladbach orientiert hat, die den Gastronomen deutlich mehr Freiraum lässt, erschließt sich der Rheydter CDU nicht. Politik und Verwaltung sind in unseren Augen weiterhin gefordert, für alle Seiten zufriedenstellende Lösungen im Rahmen der Sondernutzungen zu finden. "
"Warum die Gastwirte auf dem alten Markt beispielsweise Blumenkübel als Abgrenzung verwenden dürfen, das auf dem tagsüber viel belebteren Rheydter Marktplatz aber ein Problem darstellt, erschließt sich hier in Rheydt keinem" führt Karl-Heinz Schiffer, Vorsitzender der CDU Rheydt-West, weiter aus. "Gerade die weit über die Grenzen von Rheydt hinaus geschätzte Institution Ratskeller leidet durch die Lage ihrer Außensitzfläche ganz besonders unter den Aktivitäten der Kinder, die am Brunnen oder in der Nähe mit Bällen spielen. So sehr das aber sicherlich auch gewollt ist und der Bestimmung des Platzes entspricht, müssen wir doch gleichfalls die Interessen der Gastronomie-Besucher schützen.
Die bislang von der Verwaltung angebotenen Vorschläge sind mit Blick auf die Problemstellung nicht ausreichend praktikabel. Im CDU-Kreisvorstand wird daher ein Konzept befürwortet, dass schon CDU und SPD in der Bezirksvertretung ins Spiel gebracht hatten: Danach soll außerhalb der Richtlinie, ein städtisches Grünkonzept mit mobilen Begrünungselementen entwickelt werden. Die Elemente, beispielsweise attraktiv bepflanzte und hochwertige Container, werden im Zeitraum der Sondernutzungsgestattungen im Satzungsbereich der Gestaltungsrichtlinie nach abgestimmten Vorgaben gestellt. Die Bereiche Markstraße/Rheydter Markt wären damit in das Konzept gleichrangig mit einbezogen, womit dem Gleichbehandlungsgrundsatz Rechnung getragen wäre. Die mobilen Elemente würden dabei den besonderen Gestaltungsanforderungen des Marktes gerecht werden. Die Gastronomie bekäme so die gewünschten Abgrenzungselemente, die aber eine hohe Qualität hätten und auch ein einheitliches Bild abgeben würden.
Bei schönem Wetter und guter Stimmung wurde beim Sonntagsstammtisch zum Teil hitzig, aber zu jeder Zeit respektvoll miteinander diskutiert. Was tut sich so in der Innenstadt von Mönchengladbach – das war die Kernfrage dieses Stammtisches, zu der unser Ratskandidat für den Wahlbezirk Alter Markt/Gründerzeitviertel, Alexander Kirchhofer, sachlich sowie fachkundig sehr gut „Rede und Antwort“ gab – nicht ganz überraschend, denn er wohnt seit seiner Kindheit im Eigentum am Alten Markt und kennt deshalb die Innenstadt mit all ihren Vorzügen aber auch Problemfeldern. Detailliert blickte Alexander Kirchofer auf die in der Innenstadt Mönchengladbachs bereits vollendeten Projekte zurück und stellte den Anwesenden in einem Ausblick die in der Realisierung sowie die in der Planung befindlichen Projekte vor. Alleine, dass der Stadt im Rahmen des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzeptes (IHEK) schon in der letzten Legislatur ein so außergewöhnlich hoher Betrag an Fördermitteln zugesprochen worden ist, fand in der Runde höchste Bewunderung – auch wenn die Stadt bei den Projekten noch einen Eigenanteil in Höhe von 20 % beisteuern muss. Ausführlich berichtete Alexander Kirchhofer von den bereits fertiggestellten Projekten, die allesamt am Tisch positive Resonanz erfuhren. Eine besondereErwähnung fand dabei der Umbau der Stadtbibliothek (Carl Brandts Haus) sowie dessen sehr positive Resonanz bei Nutzern und auch Anwohnern. Der gesamte Stammtisch war sich einig, dass die umgebaute Stadtbibliothek ein architektonisches Meisterstück und somit für Mönchengladbach ein wunderbares Aushängeschild darstellt. Gäste des Stammtisches waren auch Anwohner des Adenauerplatzes. Sie bekundeten ihre Vorfreude auf die Fertigstellung der Umbaumaßnahme vor Ihrer Türe. Eine intensive und zum Teil kontroverse Diskussion entbrannte bei der Frage über die zukünftige Nutzung der entweihten Albertus-Kirche. Einerseits wurde die sozialpolitische Verantwortung einer christdemokratischen Partei eingefordert, andererseits wurde gefragt, warum die Stadt so viel Steuergeld an einer Stelle verbaut, an der zukünftig im schlimmsten Fall sehr viel Unsauberkeit die planerische Leistung schmählern könnte. Am Ende war der Kreis sich einig, dass Politik der Verwaltung den Auftrag erteilen sollte, unbedingt auch Alternativstandorte für die Versorgung von Obdachlosen zu eruieren. Auch über die bevorstehende heiße Phase des Wahlkampfes wurde gesprochen. „Wofür steht die CDU“? Wollen wir uns nur darauf verlassen, dass wir nur deshalb gewählt werden, weil die anderen Parteien derzeit so unbeliebt sind? Ein bekannter Unternehmer der Stadt forderte, bei starker Zustimmung aller Beteiligten, einen Themenkatalog von sinnvollen neuen Projekten für die Stadt, u. a. mit dem Fokus Wirtschaft, von der Partei für den Wahlkampf! Nach 90 Minuten klang der Stammtisch dann bei kühlen Getränken langsam aus. Auch dieser Stammtisch verging aufgrund der sehr guten Beiträgen und der intensiven Diskussion wie im Fluge. Der CDU-Sonntagsstammtisch macht nun Sommerpause. Wir treffen uns wieder am vorletzten Sonntag im September und wünschen allen Lesern eine gute und erholsame Urlaubszeit!
Die CDU Mönchengladbach trifft sich zum Sommerfest. Auf Einladung unseres Kreismitgliederbeauftragten Sandro Sommer kamen die Mitglieder bei kühlen Getränken, Leckereien vom Grill, Kuchen und Eis zum geselligen Beisammensein zusammen. "Zwischen Wahlkämpfen, Mitgliederversammlung und Vorstandssitzungen bleibt oftmals keine Zeit für ein persönliche Gespräch. Außerdem wollten wir heute auch die Gelegenheit nutzen, um unseren Mitglieder für Ihre Engagemant ein herzliches Dankeschön zu sagen" so Sandro Sommer.
Mönchengladbach ist beim "Kommunalranking NRW 2025" im Städtevergleich weiter nach unten abgerutscht. Von den 396 untersuchten Städten und Gemeinden landet Mönchengladbach nur auf Rang 349 (26 Plätze schlechter als 2020). Auch beim sogenannten Dynamik-Ranking steht die Stadt ganz unten in der Tabelle - Platz 317 (Minus 36 Plätze). Untersucht wurden vom Institut der Deutschen Wirtschaft im Auftrag von Unternehmer NRW objektive Kennzahlen aus den Bereichen Wohnen, Arbeiten, Wirtschaft und Lebensqualität. "Das ist die wahre Abschlussbilanz von fünf Jahren gescheiterter Ampel unter der Führung von SPD-Oberbürgermeister Heinrichs in Mönchengladbach. Das ist ein eindeutiges Zeugnis: Der `rote Felix` hat die Versetzung nicht geschafft", kommentiert der Mönchengladbacher CDU-Vorsitzende Jochen Klenner das schlechte Abschneiden von Mönchengladbach. Heinrichs habe zentrale Ziele und Ankündigungen verfehlt: "Hier gibt es keine Ausreden: Warum schaffen es andere Städte so viel besser, auch unter schwierigen Rahmenbedingungen, die Standortattraktivität zu erhöhen? Warum klettern andere Gemeinden im Rheinischen Revier massiv nach oben, während Mönchengladbach die Chancen des Strukturwandels immer noch nicht entschlossen genug nutzt", legt Klenner den Finger in die Wunde. Gerade in Krisenzeiten sei die Gestaltung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen auf lokaler Ebene von Bedeutung. Mit ihrer Planungshoheit steuern die Kommunen, ob und wie Flächen genutzt werden und sie stellen die maßgeblichen Weichen, wie sich die Lebensqualität, die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit und die Standortattraktivität darstellen: "Der Blick der Wirtschaft hinter die Fotokulissen des Oberbürgermeisters zeigt, dass es Zeit wird, dass sich jemand ernsthaft kümmert, die Stellschrauben ändert und es besser macht", so Klenner. Der CDU-Oberbürgermeister-Kandidat Dr. Christof Wellens spricht einige konkrete Themen der Studie an: "Investoren und Unternehmen in Mönchengladbach warten Monate und Jahre auf Baugenehmigungen - die Bürger scheitern verzweifelt daran, Termine für ihren Personalausweis zu bekommen. Der Bürgerservice muss endlich besser werden", so Wellens. Bei der Entwicklung von Gewerbegebieten sei mehr Entschlossenheit, Tempo und eine gezielte Priorisierung notwendig: "Da überholen uns die Städte rund um uns herum - das werde ich zur Chefsache machen und ändern", so der OB-Kandidat. Auch die gebrochenen Versprechen von Heinrichs und der Ampel zur Schaffung hunderter neuer Wohnungen in der Stadt machen ihm Sorgen: "Bezahlbarer Wohnraum ist eine wichtige Voraussetzung beim Wettlauf der Städte um Familien und Fachkräfte - das muss besser werden", betont Wellens. "Anders als bei der sogenannten `Glücks-Studie`, die vom amtierenden OB Heinrichs vor Tagen noch öffentlich gefeiert wurde, nehmen wir zu dieser objektiven Untersuchung nur Schweigen von ihm wahr. Jahrelang wurden ähnliche "Blaue Briefe" in Studien von ihm entweder verharmlost, weggelächelt, ignoriert - oder der Überbringer der schlechten Ergebnisse diskeditiert. Wer vor den Herausforderungen jedoch die Augen verschließt und noch nicht mal erkennt und benennt, hat jegliches Vertrauen der Bürgerschaft verspielt", meint Klenner.
Deutschland „oberster Bürokratie-Bekämpfer“ – der Chef des sogenannten Normenkontrollrats – Lutz Goebel hat auf Einladung der CDU Mönchengladbach mit Vertretern aus Wirtschaft und Gesellschaft in Mönchengladbach diskutiert. Der Krefelder Unternehmer ist seit drei Jahren Vorsitzender des bundesweiten Gremiums, dass den Abbau unnötiger Vorschriften und Gesetz vorantreiben soll: „Die Aufgabe ist dringend, denn Deutschland hat bei der Bürokratie jahrelang überzogen, es gibt einen riesigen Handlungsbedarf“, machte Lutz Goebel deutlich. Die rund 60 anwesenden Vertreter von Mönchengladbacher Unternehmen und Organisationen in der Textilakademie NRW ermunterte Goebel sich aktiv in die Arbeit des Normenkontrollrats einzubringen: „Die Wirtschaft sollte hier Taktgeber sein – sie weiß doch am besten, wo es besonders weh tut und wo der Handlungsdruck am größten ist“, so Goebel. Auch der Mönchengladbacher CDU-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Jochen Klenner unterstrich diesen Aufruf zu konkreten Beispielen: „Wenn das Stichwort `Bürokratieabbau` allgemein fällt, stimmt jeder zu. Doch es darf nicht bei Absichtserklärungen bleiben. Gerade angesichts schwieriger Haushaltslagen können wir uns unnötige Vorschriften und Regeln noch weniger leisten, denn sie kosten unsere Gesellschaft viel Zeit und Geld, das wir woanders besser und wirkungsvoller einsetzen möchten“, so Klenner. Wichtig sei dafür auch eine Veränderung der Haltung in Politik und Verwaltung: „Wir wollen manchmal jedes Risiko absichern, jeden Einzelfall bis ins letzte Detail regeln – das ist oft die Ursache von Bürokratie“, mahnt Klenner. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Günter Krings und die Landtagsabgeordnete Vanessa Odermatt fordern hier auch eine andere Einstellung des Staates gegenüber den Bürgern: „Wir brauchen mehr Vertrauen statt Misstrauen. Das würde schon viele Berichtspflichten überflüssig machen“, so die beiden Abgeordneten. Positiv sah Goebel das neue Ministerium für Digitales und Staatsmodernisierung. Hier werde das Thema Bürokratieabbau gebündelt und angegangen. Der Normenkontrollrat werde diese Arbeit mit konkreten Beispielen und Ideen aus Wirtschaft und Gesellschaft begleiten. Auch aus der Teilnehmerrunde gab es neben kritischen Beispielen für Bürokratie positive Berichte. So lobte der Präsident des Landesverbands der freien Immobilien- und Wohnungsunternehmen Martin Dornieden die bereits auf den Weg gebrachten Vereinfachungen beim Bauen in NRW durch Ministerin Ina Scharrenbach. Auch hier gebe es nun hohe Erwartungen an die neue Bundesregierung diese Verbesserungen weiter zu stärken. Der CDU-Oberbürgermeister-Kandidat Dr. Christof Wellens machte deutlich, dass Bürokratieabbau auch ein wichtiges Thema in der Stadtverwaltung sei: „Die Verwaltung muss Ermöglicher statt Verhinderer sein“, unterstrich Wellens. Foto: Sandra Lohr Der Chef des Normenkontrollrats Lutz Goebel (3. v. links, kam auf Einladung der CDU mit Dr. Günter Krings, Vanessa Odermatt, Dr. Christof Wellens und Jochen Klenner in die Textilakademie mit Schulleiterin Anke Hollkott.
Über 35 Mitglieder der Senioren Union MG besuchten am Dienstag die AWO, Brandenbergerstr. zum gemeinsamen Frühstück. Besonderer Gast war Frau Elke Bongartz, ehrenamtliche Mitarbeiterin von der Opferhilfeorganisation „WEISSER Ring“, die eindrucksvoll über die wichtige Arbeit des Vereins berichtete. Der „WEISSE Ring“ ist Deutschlands größte gemeinnützige Opferhilfe- und Präventionsorganisation, gegründet 1976 in Mainz. Rund 3.000 Ehrenamtliche an ca. 400 Außenstellen unterstützen Kriminalitätsopfer – persönlich, telefonisch oder online, kostenfrei und vertraulich. Nach einer 3-jährigen Pause ist die Außenstelle MG seit Nov. 2023 wieder aktiv. Das Team besteht aus sechs Ehrenamtlichen unter Leitung von Elke Bongartz, unterstützt durch die pensionierte Kriminalbeamtin Antje Heymanns. Binnen kurzer Zeit haben über 100 Hilfesuchende, davon 20% Senioren und 2/3 Frauen Unterstützung erhalten – oft vermittelt durch die Polizei. Frau Bongartz erklärte in ihrem Vortrag, welche Hilfe der Verein bietet – von menschlichem Beistand über finanzielle Unterstützung bis hin zur juristischer und psychologischer Erstberatung. Auch die umfangreiche Präventionsarbeit wurde thematisiert. Der „Weiße“ Ring“ bietet eine starke, lokal vernetzte Hilfe für Opfer von Straftaten. Eni informativer Vormittag, der deutlich machte, wie wichtig die Arbeit des „WEISEN Rings“ für Betroffene von Straftaten ist – und wie groß der Bedarf an Unterstützung in unserer Stadt bleibt.
Sie sind herzlich eingeladen! Wir bitten um Anmeldung unter info@cdu-mg.de.
Die CDU Mönchengladbach gratuliert unserem ehemaligen Oberbürgermeister Hans Wilhelm Reiners zu seiner neuen Aufgabe als Präsident des Stadtsportbunds Mönchengladbach. Bei der Versammlung am Abend gehörten der Sportausschuss-Vorsitzende Robert Baues und unser OB-Kandidat Dr. Christof Wellens zu den ersten Gratulanten. Wellens war selbst viele Jahre Vizepräsident des Stadtsportbunds. Dazu sagte er: Seit fast zehn Jahren durfte ich gemeinsam mit Wolfgang Rombey die Entwicklung des Stadtsportbundes Mönchengladbach aktiv mitgestalten. Besonders stolz bin ich auf unser gemeinsames Projekt: das Haus des Sports. Heute ist es ein lebendiges Zentrum für den Vereinssport – mit moderner Halle, Sporträumen und einem großen Reha-Sportangebot des Sportbildungswerks. Dank des Landesprogramms Moderne Sportstätten konnten wir außerdem das Außengelände umfassend modernisieren. Entstanden ist eine frei zugängliche Sportanlage mit Basketballfeld, Beachvolleyballplatz, Boulebahnen und Gym-Center – ein Ort für alle Bürgerinnen und Bürger. Viele unserer Vereine haben wir mit Landesmitteln bei der Modernisierung ihrer Anlagen unterstützt. Hier gebührt besonderer Dank unserem Geschäftsführer Johannes Gathen, der die Förderprogramme effizient und zielgerichtet umgesetzt hat – auch beim wichtigen Thema Digitalisierung der Vereine. Als leidenschaftlicher Vereinssportler blicke ich mit Freude auf meine Mitgliedschaften u.a. beim TV 1848, GHTC, OTC Odenkirchen, 1. FC Mönchengladbach, Turnverein Einigkeit Holt und dem Tennisclub der NEW zurück. Nicht zuletzt war mir die Organisation des Sportabzeichens stets ein Herzensanliegen – als Zeichen für Fitness, Gemeinschaft und sportliches Engagement. Für den Stadtsportbund durfte ich den Sitz im Sportausschuss der Stadt wahrnehmen, auf Landesebene vertrete ich den Landessportbund im Regionalrat Düsseldorf, wo ich mich weiterhin für die Berücksichtigung des Sports in der Regionalplanung einsetze. Ich blicke mit Dankbarkeit zurück und wünsche dem neuen Präsidenten Hans-Wilhelm Reiners und der Vizepräsidentin Christiane Houben von Herzen viel Erfolg für die kommenden Aufgaben!
Rückblick: „Digitale Kindheiten – wie viel Bildschirmzeit ist zu viel?“ Gestern Abend hatten wir als Frauen Union Mönchengladbach zu einem Info- und Gesprächsabend in den Bildungspark am Borussiapark eingeladen. Rund 20 interessierte Gäste kamen zusammen, um über die Chancen und Herausforderungen der digitalen Medienwelt für Kinder im Kindergarten- und Grundschulalter und für Jugendliche zu sprechen – offen, engagiert und praxisnah. Frau Dr. Renate Harnacke, Kinder- und Jugendärztin aus Mönchengladbach, betonte eindrücklich die gesundheitlichen Folgen übermäßiger Mediennutzung: Weniger Bewegung, Konzentrationsprobleme, Schlafstörungen – und: Medien können Kinder emotional überfordern, wenn sie zu früh, zu lang oder unbeaufsichtigt genutzt werden. Ihr Appell: Kinder brauchen echte Erfahrungen, direkte Ansprache, Vorbilder – und klare Regeln. Marius Künzel vom Bildungspark Mönchengladbach beleuchtete, wie wir Medien heute nutzen, welche Formate Kinder besonders anziehen – und was Likes, Aufmerksamkeit und digitale Belohnung mit uns machen. Er machte deutlich: Medien sind fester Teil unserer Realität – und das ist nicht nur Risiko, sondern auch Chance. Gerade Kinder und Jugendliche müssen lernen, sich in der digitalen Welt sicher und selbstbewusst zu bewegen. Künzel betonte: Es braucht keine Panik, sondern Aufklärung, Angebote und Orientierung – vor Ort, konkret und erreichbar. Die anschließende Diskussion zeigte: Viele Eltern und Fachkräfte suchen Antworten auf ganz konkrete Fragen – und sie wünschen sich mehr Unterstützung, mehr Austausch und mehr kommunale Präsenz beim Thema Medienbildung. Das Merkblatt des Bundesfamilienministeriums bestätigte viele Inhalte des Abends: - Kinder unter 6 Jahren: höchstens 30 Minuten Bildschirmzeit täglich - Eltern sind Vorbilder – Medienverhalten beginnt in der Familie - Gemeinsame Regeln, Gespräche und Vertrauen sind der Schlüssel Wir bedanken uns herzlich bei Dr. Renate Harnacke, Marius Künzel und allen Gästen für ihr Engagement und den offenen Austausch.