NEWSLETTER VOM 10. FEBRUAR 2023

Bei schönem Wetter und guter Stimmung wurde beim Sonntagsstammtisch zum Teil hitzig, aber zu jeder Zeit respektvoll miteinander diskutiert. Was tut sich so in der Innenstadt von Mönchengladbach – das war die Kernfrage dieses Stammtisches, zu der unser Ratskandidat für den Wahlbezirk Alter Markt/Gründerzeitviertel, Alexander Kirchhofer, sachlich sowie fachkundig sehr gut „Rede und Antwort“ gab – nicht ganz überraschend, denn er wohnt seit seiner Kindheit im Eigentum am Alten Markt und kennt deshalb die Innenstadt mit all ihren Vorzügen aber auch Problemfeldern. Detailliert blickte Alexander Kirchofer auf die in der Innenstadt Mönchengladbachs bereits vollendeten Projekte zurück und stellte den Anwesenden in einem Ausblick die in der Realisierung sowie die in der Planung befindlichen Projekte vor. Alleine, dass der Stadt im Rahmen des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzeptes (IHEK) schon in der letzten Legislatur ein so außergewöhnlich hoher Betrag an Fördermitteln zugesprochen worden ist, fand in der Runde höchste Bewunderung – auch wenn die Stadt bei den Projekten noch einen Eigenanteil in Höhe von 20 % beisteuern muss. Ausführlich berichtete Alexander Kirchhofer von den bereits fertiggestellten Projekten, die allesamt am Tisch positive Resonanz erfuhren. Eine besondereErwähnung fand dabei der Umbau der Stadtbibliothek (Carl Brandts Haus) sowie dessen sehr positive Resonanz bei Nutzern und auch Anwohnern. Der gesamte Stammtisch war sich einig, dass die umgebaute Stadtbibliothek ein architektonisches Meisterstück und somit für Mönchengladbach ein wunderbares Aushängeschild darstellt. Gäste des Stammtisches waren auch Anwohner des Adenauerplatzes. Sie bekundeten ihre Vorfreude auf die Fertigstellung der Umbaumaßnahme vor Ihrer Türe. Eine intensive und zum Teil kontroverse Diskussion entbrannte bei der Frage über die zukünftige Nutzung der entweihten Albertus-Kirche. Einerseits wurde die sozialpolitische Verantwortung einer christdemokratischen Partei eingefordert, andererseits wurde gefragt, warum die Stadt so viel Steuergeld an einer Stelle verbaut, an der zukünftig im schlimmsten Fall sehr viel Unsauberkeit die planerische Leistung schmählern könnte. Am Ende war der Kreis sich einig, dass Politik der Verwaltung den Auftrag erteilen sollte, unbedingt auch Alternativstandorte für die Versorgung von Obdachlosen zu eruieren. Auch über die bevorstehende heiße Phase des Wahlkampfes wurde gesprochen. „Wofür steht die CDU“? Wollen wir uns nur darauf verlassen, dass wir nur deshalb gewählt werden, weil die anderen Parteien derzeit so unbeliebt sind? Ein bekannter Unternehmer der Stadt forderte, bei starker Zustimmung aller Beteiligten, einen Themenkatalog von sinnvollen neuen Projekten für die Stadt, u. a. mit dem Fokus Wirtschaft, von der Partei für den Wahlkampf! Nach 90 Minuten klang der Stammtisch dann bei kühlen Getränken langsam aus. Auch dieser Stammtisch verging aufgrund der sehr guten Beiträgen und der intensiven Diskussion wie im Fluge. Der CDU-Sonntagsstammtisch macht nun Sommerpause. Wir treffen uns wieder am vorletzten Sonntag im September und wünschen allen Lesern eine gute und erholsame Urlaubszeit!

Die CDU Mönchengladbach trifft sich zum Sommerfest. Auf Einladung unseres Kreismitgliederbeauftragten Sandro Sommer kamen die Mitglieder bei kühlen Getränken, Leckereien vom Grill, Kuchen und Eis zum geselligen Beisammensein zusammen. "Zwischen Wahlkämpfen, Mitgliederversammlung und Vorstandssitzungen bleibt oftmals keine Zeit für ein persönliche Gespräch. Außerdem wollten wir heute auch die Gelegenheit nutzen, um unseren Mitglieder für Ihre Engagemant ein herzliches Dankeschön zu sagen" so Sandro Sommer.

Die CDU-Ratsfraktion fordert eine schnelle und konsequente Aufstockung des Kommunalen Ordnungs- und Servicedienstes (KOS) auf insgesamt 55 Stellen. Ein entsprechender Antrag wurde zur Ratssitzung am 9. Juli eingereicht. Hintergrund ist unter anderem die erneute Eskalation in der Grillzone des Stadtwaldes, wo es zu erheblichen Problemen durch Vermüllung , Regelverstöße und unkontrolliertes Verhalten kam. Das Ordnungsamt hatte hierzu erklärt, dass umfassende Kontrollen aus Personalmangel kaum möglich gewesen seien.

„Die CDU hat bereits in der Vergangenheit mehrfach darauf hingewiesen, dass der KOS personell dringend besser ausgestattet werden muss – gerade mit Blick auf diewachsenden Aufgaben im Bereich Ordnung, Sicherheit und Lärmschutz. Dass es jetzt zu solchen Zuständen im Stadtwald kommt, ist daher leider auch ein Ergebnis jahrelanger Blockade durch SPD, Grüne und FDP“, erklärt Fred Hendricks , Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion.

Martin Heinen , CDU-Sprecher im Ausschuss für Feuerwehr, öffentliche Ordnung und Katastrophenschutz, ergänzt: „Die Verwaltung selbst bestätigt nun den akuten Handlungsbedarf. Wer jetzt noch zögert, gefährdet aktiv die öffentliche Ordnung in unserer Stadt. Die Zeit der Ausreden ist vorbei – es muss endlich gehandelt werden.“

Die CDU nimmt hierbei insbesondere die SPD in die Pflicht: „Im Rahmen der letzten Haushaltsberatungen wurde durch die SPD öffentlich erklärt, man könne über eine Aufstockung des KOS reden, wenn der Bedarf auch verwaltungsseitig angemeldet werde. Genau das ist nun durch die Berichte im Fachausschuss geschehen. Jetzt muss Wort gehalten werden“, so Heinen weiter.

Dr. Christof Wellens , CDU-Oberbürgermeisterkandidat für die Kommunalwahl im September, kündigt an, im Falle seiner Wahl klare Prioritäten bei Ordnung und Sicherheit zu setzen: „Ich werde mich als Oberbürgermeister dafür einsetzen, dass der Kommunale Ordnungsdienst endlich die Ausstattung bekommt, die er für eine handlungsfähige Stadtverwaltung braucht - sowohl personell, als auch bei der Sachausstattung. Der Schutz der Bürgerinnen und Bürger muss Chefsache sein und darf nicht länger unter parteipolitischen Vorbehalten leiden.“

Die CDU fordert, dass die Aufstockung haushaltsneutral erfolgt, indem im bestehenden Stellenplan klare Priorisierungen vorgenommen werden. Die Umsetzung soll spätestens zum Jahresbeginn 2026 erfolgen.

Die CDU Mönchengladbach kann den Wunsch vieler Kioskbetreiber nach mehr Möglichkeiten bei der Sonntagsöffnung nachvollziehen. Daher bringt die CDU-Ratsfraktion einen entsprechenden Antrag in Rat und Hauptausschuss ein, der eine Aktualisierung des Ladenöffnungzeitgesetzes durch den NRW-Gesetzgeber in den entscheidenden Punkten anregt. Ziel soll dabei sein, dass nach dem Vorbild anderer Bundesländer eine Erweiterung der heute maximal zulässigen Öffnungszeit von fünf Stunden geprüft wird. Die entsprechenden Argumente haben die CDU-Abgeordneten im Deutschen Bundestag und Landtag, Dr. Günter Krings, Vanessa Odermatt und Jochen Klenner bereits vor Wochen bei den zuständigen Ministerien und den Arbeitsgruppen ihrer Fraktionen eingebracht.

Aufgrund des verfassungsrechtlich garantierten Sonntagsschutzes gelten bundesweit Einschränkungen bei den Verkaufszeiten und des Sortiments. Die Details werden seit 2006 in den Bundesländern geregelt - in Nordrhein-Westfalen sind zum Beispiel unter gewissen Bedingungen fünf Verkaufsstunden an den Sonntagen erlaubt. Es geht hier jedoch nicht um eine explizite Regelung für Kioske, sondern das grundsätzliche Öffnen von Verkaufsstellen an Sonntagen. „Das Gesetz gilt in den entscheidenden Punkten unverändert seit fast 20 Jahren und zu dieser konkreten Frage hat es bisher kaum Debatten gegeben“, berichten die Abgeordneten.

Diskussionen in den Vorjahren drehten sich vielmehr um die verkaufsoffenen Sonntage im Zusammenhang mit Festen und Veranstaltungen (Frühjahr 2018) oder zuletzt Automaten-Verkaufsstellen. Umgekehrt seien aber auch keine massiven Beschwerden über grundsätzliche Probleme bei der Durchsetzung der Regeln bekannt. „Vor diesem Hintergrund teilen wir das Unverständnis der Betreiber und der breiten Öffentlichkeit in Mönchengladbach, dass eine freiwillige durch die Spitze der Stadtverwaltung angeordnete Sonderrazzia im Frühjahr stattgefunden hat, obwohl es über Jahre in der täglichen Praxis keinerlei Probleme gab“, so die Abgeordneten.

Für dieses Verwaltungshandeln trage einzig und allein der Oberbürgermeister als Verwaltungschef die Verantwortung, betont CDU-Ratsherr Martin Heinen. „Um davon abzulenken, werden nun offenbar von seinen SPD-Parteifreunden durchschaubare Nebelkerzen gezündet, teilweise auch mit dreisten Fake-News“, so Heinen mit Blick auf die SPD-Ausführungen, die Schuld liege ausschließlich bei der NRW-Landesregierung.

"Wie kann es sein, dass bei einem Landesgesetz nur eine Stadt Probleme hat und in anderen Städten sogar öffentlich der Kopf über das Verhalten der Mönchengladbacher Stadtverwaltung geschüttelt wird - siehe die Berichterstattung im Düsseldorfer Lokalteil der Rheinischen Post am 12.05.2025.“, so Heinen. Auch den Antrag von SPD, Grünen und Linken zu einer Initiative im Land Änderungen im Gesetz zu erreichen, beurteilt Heinen differenziert: "Wenn es den Antragstellern um die Sache gegangen wäre, hätten sie uns - wie sonst üblich – sicher im Vorfeld angeboten, den Antrag zu unterschreiben. Das ist aber leider nicht geschehen, was mit Blick auf eine eigentlich nötige gemeinsame Unterstützung von Gewerbetreibenden äußerst bedauerlich ist. Daher werden wir uns nun, zusammen mit unseren Abgeordneten, die bereits vor Wochen an den entsprechenden Stellen aktiv geworden sind, auf allen politischen Ebenen daran arbeiten, dass wir die Kioskbetreiber unterstützen können." Gleichzeitig lehnen die Christdemokraten die offenbar weiterhin andauernde Gängelung der Kioske durch die Mönchengladbacher Stadtverwaltung strikt ab.

Mönchengladbach ist beim "Kommunalranking NRW 2025" im Städtevergleich weiter nach unten abgerutscht. Von den 396 untersuchten Städten und Gemeinden landet Mönchengladbach nur auf Rang 349 (26 Plätze schlechter als 2020). Auch beim sogenannten Dynamik-Ranking steht die Stadt ganz unten in der Tabelle - Platz 317 (Minus 36 Plätze). Untersucht wurden vom Institut der Deutschen Wirtschaft im Auftrag von Unternehmer NRW objektive Kennzahlen aus den Bereichen Wohnen, Arbeiten, Wirtschaft und Lebensqualität. "Das ist die wahre Abschlussbilanz von fünf Jahren gescheiterter Ampel unter der Führung von SPD-Oberbürgermeister Heinrichs in Mönchengladbach. Das ist ein eindeutiges Zeugnis: Der `rote Felix` hat die Versetzung nicht geschafft", kommentiert der Mönchengladbacher CDU-Vorsitzende Jochen Klenner das schlechte Abschneiden von Mönchengladbach. Heinrichs habe zentrale Ziele und Ankündigungen verfehlt: "Hier gibt es keine Ausreden: Warum schaffen es andere Städte so viel besser, auch unter schwierigen Rahmenbedingungen, die Standortattraktivität zu erhöhen? Warum klettern andere Gemeinden im Rheinischen Revier massiv nach oben, während Mönchengladbach die Chancen des Strukturwandels immer noch nicht entschlossen genug nutzt", legt Klenner den Finger in die Wunde. Gerade in Krisenzeiten sei die Gestaltung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen auf lokaler Ebene von Bedeutung. Mit ihrer Planungshoheit steuern die Kommunen, ob und wie Flächen genutzt werden und sie stellen die maßgeblichen Weichen, wie sich die Lebensqualität, die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit und die Standortattraktivität darstellen: "Der Blick der Wirtschaft hinter die Fotokulissen des Oberbürgermeisters zeigt, dass es Zeit wird, dass sich jemand ernsthaft kümmert, die Stellschrauben ändert und es besser macht", so Klenner. Der CDU-Oberbürgermeister-Kandidat Dr. Christof Wellens spricht einige konkrete Themen der Studie an: "Investoren und Unternehmen in Mönchengladbach warten Monate und Jahre auf Baugenehmigungen - die Bürger scheitern verzweifelt daran, Termine für ihren Personalausweis zu bekommen. Der Bürgerservice muss endlich besser werden", so Wellens. Bei der Entwicklung von Gewerbegebieten sei mehr Entschlossenheit, Tempo und eine gezielte Priorisierung notwendig: "Da überholen uns die Städte rund um uns herum - das werde ich zur Chefsache machen und ändern", so der OB-Kandidat. Auch die gebrochenen Versprechen von Heinrichs und der Ampel zur Schaffung hunderter neuer Wohnungen in der Stadt machen ihm Sorgen: "Bezahlbarer Wohnraum ist eine wichtige Voraussetzung beim Wettlauf der Städte um Familien und Fachkräfte - das muss besser werden", betont Wellens. "Anders als bei der sogenannten `Glücks-Studie`, die vom amtierenden OB Heinrichs vor Tagen noch öffentlich gefeiert wurde, nehmen wir zu dieser objektiven Untersuchung nur Schweigen von ihm wahr. Jahrelang wurden ähnliche "Blaue Briefe" in Studien von ihm entweder verharmlost, weggelächelt, ignoriert - oder der Überbringer der schlechten Ergebnisse diskeditiert. Wer vor den Herausforderungen jedoch die Augen verschließt und noch nicht mal erkennt und benennt, hat jegliches Vertrauen der Bürgerschaft verspielt", meint Klenner.

Deutschland „oberster Bürokratie-Bekämpfer“ – der Chef des sogenannten Normenkontrollrats – Lutz Goebel hat auf Einladung der CDU Mönchengladbach mit Vertretern aus Wirtschaft und Gesellschaft in Mönchengladbach diskutiert. Der Krefelder Unternehmer ist seit drei Jahren Vorsitzender des bundesweiten Gremiums, dass den Abbau unnötiger Vorschriften und Gesetz vorantreiben soll: „Die Aufgabe ist dringend, denn Deutschland hat bei der Bürokratie jahrelang überzogen, es gibt einen riesigen Handlungsbedarf“, machte Lutz Goebel deutlich. Die rund 60 anwesenden Vertreter von Mönchengladbacher Unternehmen und Organisationen in der Textilakademie NRW ermunterte Goebel sich aktiv in die Arbeit des Normenkontrollrats einzubringen: „Die Wirtschaft sollte hier Taktgeber sein – sie weiß doch am besten, wo es besonders weh tut und wo der Handlungsdruck am größten ist“, so Goebel. Auch der Mönchengladbacher CDU-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Jochen Klenner unterstrich diesen Aufruf zu konkreten Beispielen: „Wenn das Stichwort `Bürokratieabbau` allgemein fällt, stimmt jeder zu. Doch es darf nicht bei Absichtserklärungen bleiben. Gerade angesichts schwieriger Haushaltslagen können wir uns unnötige Vorschriften und Regeln noch weniger leisten, denn sie kosten unsere Gesellschaft viel Zeit und Geld, das wir woanders besser und wirkungsvoller einsetzen möchten“, so Klenner. Wichtig sei dafür auch eine Veränderung der Haltung in Politik und Verwaltung: „Wir wollen manchmal jedes Risiko absichern, jeden Einzelfall bis ins letzte Detail regeln – das ist oft die Ursache von Bürokratie“, mahnt Klenner. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Günter Krings und die Landtagsabgeordnete Vanessa Odermatt fordern hier auch eine andere Einstellung des Staates gegenüber den Bürgern: „Wir brauchen mehr Vertrauen statt Misstrauen. Das würde schon viele Berichtspflichten überflüssig machen“, so die beiden Abgeordneten. Positiv sah Goebel das neue Ministerium für Digitales und Staatsmodernisierung. Hier werde das Thema Bürokratieabbau gebündelt und angegangen. Der Normenkontrollrat werde diese Arbeit mit konkreten Beispielen und Ideen aus Wirtschaft und Gesellschaft begleiten. Auch aus der Teilnehmerrunde gab es neben kritischen Beispielen für Bürokratie positive Berichte. So lobte der Präsident des Landesverbands der freien Immobilien- und Wohnungsunternehmen Martin Dornieden die bereits auf den Weg gebrachten Vereinfachungen beim Bauen in NRW durch Ministerin Ina Scharrenbach. Auch hier gebe es nun hohe Erwartungen an die neue Bundesregierung diese Verbesserungen weiter zu stärken. Der CDU-Oberbürgermeister-Kandidat Dr. Christof Wellens machte deutlich, dass Bürokratieabbau auch ein wichtiges Thema in der Stadtverwaltung sei: „Die Verwaltung muss Ermöglicher statt Verhinderer sein“, unterstrich Wellens. Foto: Sandra Lohr Der Chef des Normenkontrollrats Lutz Goebel (3. v. links, kam auf Einladung der CDU mit Dr. Günter Krings, Vanessa Odermatt, Dr. Christof Wellens und Jochen Klenner in die Textilakademie mit Schulleiterin Anke Hollkott.

Über 35 Mitglieder der Senioren Union MG besuchten am Dienstag die AWO, Brandenbergerstr. zum gemeinsamen Frühstück. Besonderer Gast war Frau Elke Bongartz, ehrenamtliche Mitarbeiterin von der Opferhilfeorganisation „WEISSER Ring“, die eindrucksvoll über die wichtige Arbeit des Vereins berichtete. Der „WEISSE Ring“ ist Deutschlands größte gemeinnützige Opferhilfe- und Präventionsorganisation, gegründet 1976 in Mainz. Rund 3.000 Ehrenamtliche an ca. 400 Außenstellen unterstützen Kriminalitätsopfer – persönlich, telefonisch oder online, kostenfrei und vertraulich. Nach einer 3-jährigen Pause ist die Außenstelle MG seit Nov. 2023 wieder aktiv. Das Team besteht aus sechs Ehrenamtlichen unter Leitung von Elke Bongartz, unterstützt durch die pensionierte Kriminalbeamtin Antje Heymanns. Binnen kurzer Zeit haben über 100 Hilfesuchende, davon 20% Senioren und 2/3 Frauen Unterstützung erhalten – oft vermittelt durch die Polizei. Frau Bongartz erklärte in ihrem Vortrag, welche Hilfe der Verein bietet – von menschlichem Beistand über finanzielle Unterstützung bis hin zur juristischer und psychologischer Erstberatung. Auch die umfangreiche Präventionsarbeit wurde thematisiert. Der „Weiße“ Ring“ bietet eine starke, lokal vernetzte Hilfe für Opfer von Straftaten. Eni informativer Vormittag, der deutlich machte, wie wichtig die Arbeit des „WEISEN Rings“ für Betroffene von Straftaten ist – und wie groß der Bedarf an Unterstützung in unserer Stadt bleibt.

Sie sind herzlich eingeladen! Wir bitten um Anmeldung unter info@cdu-mg.de.

Die CDU Mönchengladbach gratuliert unserem ehemaligen Oberbürgermeister Hans Wilhelm Reiners zu seiner neuen Aufgabe als Präsident des Stadtsportbunds Mönchengladbach. Bei der Versammlung am Abend gehörten der Sportausschuss-Vorsitzende Robert Baues und unser OB-Kandidat Dr. Christof Wellens zu den ersten Gratulanten. Wellens war selbst viele Jahre Vizepräsident des Stadtsportbunds. Dazu sagte er: Seit fast zehn Jahren durfte ich gemeinsam mit Wolfgang Rombey die Entwicklung des Stadtsportbundes Mönchengladbach aktiv mitgestalten. Besonders stolz bin ich auf unser gemeinsames Projekt: das Haus des Sports. Heute ist es ein lebendiges Zentrum für den Vereinssport – mit moderner Halle, Sporträumen und einem großen Reha-Sportangebot des Sportbildungswerks. Dank des Landesprogramms Moderne Sportstätten konnten wir außerdem das Außengelände umfassend modernisieren. Entstanden ist eine frei zugängliche Sportanlage mit Basketballfeld, Beachvolleyballplatz, Boulebahnen und Gym-Center – ein Ort für alle Bürgerinnen und Bürger. Viele unserer Vereine haben wir mit Landesmitteln bei der Modernisierung ihrer Anlagen unterstützt. Hier gebührt besonderer Dank unserem Geschäftsführer Johannes Gathen, der die Förderprogramme effizient und zielgerichtet umgesetzt hat – auch beim wichtigen Thema Digitalisierung der Vereine. Als leidenschaftlicher Vereinssportler blicke ich mit Freude auf meine Mitgliedschaften u.a. beim TV 1848, GHTC, OTC Odenkirchen, 1. FC Mönchengladbach, Turnverein Einigkeit Holt und dem Tennisclub der NEW zurück. Nicht zuletzt war mir die Organisation des Sportabzeichens stets ein Herzensanliegen – als Zeichen für Fitness, Gemeinschaft und sportliches Engagement. Für den Stadtsportbund durfte ich den Sitz im Sportausschuss der Stadt wahrnehmen, auf Landesebene vertrete ich den Landessportbund im Regionalrat Düsseldorf, wo ich mich weiterhin für die Berücksichtigung des Sports in der Regionalplanung einsetze. Ich blicke mit Dankbarkeit zurück und wünsche dem neuen Präsidenten Hans-Wilhelm Reiners und der Vizepräsidentin Christiane Houben von Herzen viel Erfolg für die kommenden Aufgaben!