AUFSTELLUNGSVERSAMMLUNG DER CDU MÖNCHENGLADBACH

3. Juni 2026

Herzlichen Glückwunsch!


Wir gratulieren ganz herzlich Vanessa Odermatt zur Nominierung als Landtagskandidatin für den Wahlkreis Mönchengladbach I mit hervorragenden 89 % der Stimmen sowie unserem Kreisvorsitzenden Jochen Klenner, der für den Wahlkreis Mönchengladbach II mit starken 90 % gewählt wurde.


Mit diesen überzeugenden Ergebnissen hat die CDU Mönchengladbach heute ihre Kandidaten für die Landtagswahl im kommenden Jahr aufgestellt. Das ist ein starkes Zeichen des Vertrauens und der Geschlossenheit.


Besonders gefreut haben wir uns über den Besuch von Ina Scharrenbach, die mit ihren Impulsen und ihrer Unterstützung die Veranstaltung bereichert hat.



Gemeinsam starten wir voller Motivation, Zuversicht und Tatkraft in den Landtagswahlkampf. Für Mönchengladbach, für Nordrhein-Westfalen und für eine starke Zukunft!


3. Juni 2026
Trotz sommerlicher Hitze haben wir heute unter der Leitung unseres Vorsitzenden Andreas Pillen in der Kreisgeschäftsstelle mit vollem Einsatz an der Zukunft unserer Parteiarbeit gearbeitet! Im Mittelpunkt standen zwei spannende Fragen: 📌 Wie bereiten wir uns optimal auf die Kommunalwahl 2030 vor? 📌 Welche Themen wollen wir künftig ansprechen – und wie? Die Diskussionen waren lebendig, engagiert und voller guter Ideen. Wir sind überzeugt: Die Ergebnisse werden unsere zukünftige Arbeit richtig voranbringen! 🚀 Natürlich kam auch das leibliche Wohl nicht zu kurz.
von Tanja Jordans 1. Juni 2026
Der Mönchengladbacher Albert Handelmann ist mit dem Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet worden. Die hohe Ehrung wurde ihm von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann für sein außergewöhnliches und jahrzehntelanges Engagement für Menschen mit Seltenen Erkrankungen verliehen.  "Albert Handelmann hat über viele Jahre hinweg Verantwortung für andere Menschen übernommen. Er steht beispielhaft für diejenigen, die unsere Gesellschaft zusammenhalten, weil sie sich mit Zeit, Mut, Kraft und Geduld für ihre Mitmenschen einsetzen", würdigte Laumann den Einsatz von Albert Handelmann bei der Feierstunde in Düsseldorf. Albert Handelmann, geboren in Hildesheim, blickt auf eine vielseitige berufliche Laufbahn zurück. Nach einer Ausbildung zum KFZ-Mechaniker diente er bei der Bundesluftwaffe, arbeitete später im internationalen Bereich der Telekommunikation und war zudem als Gastdozent an einer Technischen Universität tätig. Ein Wendepunkt in seinem Leben war die eigene Erkrankung am Guillain-Barré-Syndrom (GBS), einer seltenen Nervenerkrankung. Statt sich zurückzuziehen, machte er seine persönliche Erfahrung zur Grundlage eines außergewöhnlichen Einsatzes für andere Betroffene. Seit mehr als 25 Jahren engagiert er sich für Menschen mit Seltenen Erkrankungen, die sich häufig allein gelassen fühlen und vor besonderen Herausforderungen stehen. Mit großem Einsatz hat Handelmann Selbsthilfegruppen aufgebaut, Betroffene zusammengeführt und ihnen eine Heimat gegeben. Er schuf Netzwerke und Anlaufstellen, in denen Menschen Gemeinschaft erfahren, Informationen erhalten und neue Kraft schöpfen können. Durch den Austausch mit Ärzten, Wissenschaftlern und Fachleuten – auch auf internationaler Ebene – trug er dazu bei, Wissen über Seltene Erkrankungen zu verbreiten sowie Diagnose- und Behandlungsmöglichkeiten zu verbessern. Besondere Bedeutung haben dabei die von ihm initiierten bundesweiten Informationsveranstaltungen, die Betroffene, Angehörige, Mediziner und Wissenschaft miteinander vernetzen. "Albert Handelmann hat Brücken gebaut, den Dialog gefördert und das öffentliche Bewusstsein für die Situation von Menschen mit Seltenen Erkrankungen nachhaltig gestärkt", sagte Karl-Josef Laumann in seiner Laudatio. „Bereits vor 15 Jahren wurde sein Engagement erstmals ausgezeichnet. Doch Albert Handelmann hat nicht aufgehört, sondern seinen Einsatz konsequent fortgesetzt. Sein von Menschlichkeit geprägtes Wirken hat unzähligen Menschen geholfen und verdient höchste Anerkennung“, betonte der Gesundheitsminister. Zu den ersten Gratulanten gehörten die beiden Mönchengladbacher CDU-Landtagsabgeordneten Vanessa Odermatt und Jochen Klenner. Die Vorsitzende der Mönchengladbacher Senioren Union Angelika Schürings betonte das herausragende Engagement von Handelmann, um das er aber nie ein großes Aufhebens mache und selten im Mittelpunkt stünde. Auch Vertreter der Reservisten und natürlich der Selbsthilfegruppen zu Seltenen Erkrankungen und die Familie von Albert Handelmann waren in Düsseldorf dabei. Sie freuten sich, dass mit der Verleihung des Verdienstkreuzes 1. Klasse sein außergewöhnliches Lebenswerk diese besondere Würdigung erhielt. Fotos: Kötz MAGS NRW
29. Mai 2026
Aufstellung der CDU-Wahlkreisbewerberinnen und -bewerber sowie Vorbereitung des Aufstellungsverfahrens für die CDU-Landesliste für die Landtagswahl 2027 Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreunde, hiermit laden wir Sie herzlich zur Wahlkreismitgliederversammlung ein. Im Mittelpunkt der Veranstaltung steht die Aufstellung unserer Bewerberinnen und Bewerber für die Landtagswahlkreise Mönchengladbach I (50) und Mönchengladbach II (51). Darüber hinaus beraten wir über weitere Wahlvorbereitungen im Hinblick auf die Landesliste am Dienstag, 2. Juni 2026, 19:00 Uhr Stadthalle Rheydt Odenkirchener Str. 78, 41236 Mönchengladbach Wir freuen uns besonders, an diesem Abend Ina Scharrenbach Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen , als Gast begrüßen zu dürfen. TAGESORDNUNG: 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Regularien a. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung b. Wahl einer Versammlungsleiterin/eines Versammlungsleiters c. Genehmigung der Tagesordnung d. Wahl einer Schriftführerin/eines Schriftführers e. Wahl einer Mandatsprüfungskommission f. Wahl einer Stimmzählkommission g. Wahl von zwei Beauftragten zur Abgabe der Versicherung an Eides Statt h. Wahl einer Vertrauensperson und einer stellvertretenden Vertrauensperson 3. Bericht der Mandatsprüfungskommission 4. Hinweise und Feststellungen zum Aufstellungsverfahren 5. Wahl der Wahlkreisbewerberinnen und -bewerber a) Wahl der Bewerberin/des Bewerbers für den Landtagswahlkreis Mönchengladbach I (50) b) Wahl der Bewerberin/des Bewerbers für den Landtagswahlkreis Mönchengladbach II (51) 6. Verlesung und Genehmigung der Niederschrift 7. Wahl der Vertreterinnen/der Vertreter und Ersatzvertreterinnen/Ersatzvertreter unseres Kreisverbands für die Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der CDU-Landesliste 8. Impuls Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen 9. Verschiedenes Mit freundlichen Grüßen Jochen Klenner FdR.: Tanja Jordans Kreisvorsitzender Kreisgeschäftsführerin HINWEISE: Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder beschlussfähig. Gäste sind herzlich willkommen! Einladung herunterladen!
29. Mai 2026
Unter dem Motto „Miteinander statt übereinander reden“ „Miteinander statt übereinander reden“ – unter diesem Motto fand auf Initiative der CDU-Landtagsabgeordneten Vanessa Odermatt und Jochen Klenner ein ausführlicher Austausch mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund DGB - Stadtverband Mönchengladbach statt. Gemeinsam mit Bürgermeister und Vorsitzender der CDU-Arbeitnehmervereinigung CDA Bernhard Stein, tauschten sich die Teilnehmer über aktuelle Herausforderungen für Mönchengladbach aus. Im Mittelpunkt standen dabei insbesondere die Zukunft von Industriearbeitsplätzen und der Strukturwandel, bezahlbares Wohnen sowie Berufsorientierung und Ausbildungsperspektiven für junge Menschen. Jochen Klenner und Vanessa Odermatt betonten zu Beginn des Gesprächs die Bedeutung des regelmäßigen Austauschs zwischen Politik, Gewerkschaften und gesellschaftlichen Akteuren. Gerade in Zeiten wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Veränderungen brauche es Gesprächsbereitschaft, gegenseitiges Verständnis und gemeinsame Anstrengungen. Ein Schwerpunkt des Dialogs war die Sicherung von Industriearbeitsplätzen und die aktive Gestaltung des Strukturwandels. Einigkeit bestand darüber, dass Mönchengladbach als Industriestandort gestärkt werden müsse, um gute Arbeitsplätze und wirtschaftliche Perspektiven langfristig zu sichern. Auch die Situation auf dem Wohnungsmarkt wurde intensiv diskutiert. Bezahlbares Wohnen sei für viele Menschen zu einer zentralen sozialen Frage geworden. Deshalb brauche es zusätzliche Anstrengungen beim Wohnungsbau sowie verlässliche Rahmenbedingungen für Investitionen und Stadtentwicklung.  Ein weiteres wichtiges Thema war die Berufsorientierung junger Menschen und der zunehmende Mangel an Ausbildungsplätzen. Sigrid Wolf, DGB-Regionsgeschäftsführerin, erklärte: „Die Politik ist aufgefordert, die betriebliche Ausbildung mit Maßnahmen zu fördern. Zum Beispiel: die Anreize für eine Verbundausbildung erhöhen und tarifvertraglich vereinbarte Ausgleichsfonds fördern. Es ist an der Zeit, die Ursachen zu hinterfragen, warum Unternehmen weniger Ausbildungsstellen anbieten und gleichzeitig nach Fachkräften suchen.“ Patrick Stock, Vorsitzender des DGB-Stadtverbands Mönchengladbach, betonte: „Mönchengladbach braucht eine soziale und ökologische Wirtschaftspolitik, die gute Arbeit schafft und bezahlbares Leben ermöglicht. Dafür stehen wir Gewerkschaften weiterhin als konstruktive Gesprächspartner bereit.“ Jochen Klenner, Vanessa Odermatt und Bernhard Stein zogen ein positives Fazit des Treffens: „Der offene Dialog mit den Gewerkschaften ist wichtig, um Herausforderungen frühzeitig zu erkennen und gemeinsam Lösungen zu entwickeln. Gerade bei den Themen Strukturwandel, Industriearbeitsplätze, bezahlbares Wohnen und Berufsorientierung tragen wir gemeinsam Verantwortung für die Zukunft unserer Stadt.“
29. Mai 2026
„Warum Reformen notwendig sind – und wie Akzeptanz entsteht“ – unter dieser Überschrift hatten die beiden Landtagsabgeordneten Vanessa Odermatt und Jochen Klenner (beide CDU) zu einem offenen Austausch in die Villa Leisse der Städtischen Kliniken eingeladen. Rund 60 Teilnehmer aus dem Gesundheitswesen sowie interessierte Bürger nutzten die Gelegenheit, um über die aktuellen Herausforderungen der Gesundheitsversorgung zu diskutieren. Unter den Gästen waren Vertreter von Krankenhäusern, Krankenkassen, Ärzteschaft, Apotheken und weitere Akteure des Gesundheitswesens. Mit Prof. Dr. Bernhard Breil, Dekan des Fachbereichs Gesundheitswesen an der Hochschule Niederrhein, hatten Odermatt und Klenner bewusst eine wissenschaftliche Perspektive eingeladen. In seinem Impulsvortrag machte Breil deutlich, dass Reformen im Gesundheitswesen häufig nicht an technischen Möglichkeiten scheiterten, sondern an fehlender Akzeptanz und mangelnder Verständlichkeit. "Da jede Veränderung bei Leistungserbringern wie Patienten oft das Gefühl einer Benachteiligung auslöst (Verzichtskommunikation), muss der konkrete persönliche Nutzen klarer transportiert werden", so Breil. Gerade angesichts des demografischen Wandels und steigender Krankheitsbilder brauche es mehr Transparenz, Bürokratieabbau und eine bessere Vernetzung der verschiedenen Versorgungsbereiche. Digitalisierung - wie die elektronische Patientenakte - könne dabei unterstützen, sei aber kein Selbstzweck, betonte Breil. Einen eindringlichen Einblick in die aktuelle Situation der Krankenhäuser gab anschließend Thorsten Celary, Geschäftsführer der Städtischen Kliniken Mönchengladbach. Besonders kritisch sei die zunehmende Überlastung der Notaufnahmen. Allein im Jahr 2025 behandelten die Städtischen Kliniken rund 42.000 Patienten im Notfallbereich. Ein erheblicher Teil davon hätte ambulant versorgt werden können. Gleichzeitig führten Schließungen anderer Standorte in der Region zu zusätzlichen Belastungen für die verbliebenen Kliniken. „Man hätte zwingend vor der eigentlichen Krankenhausreform zuerst die Notfallreform und eine Reform des niedergelassenen Bereichs durchziehen müssen“, erklärte Celary. Das Thema Notfallversorgung wollen Vanessa Odermatt und Jochen Klenner nun in einer weiteren Veranstaltung vertiefend aufgreifen. In der anschließenden Diskussion ging es unter anderem um die schwierige Suche nach Hausarztpraxen, Fragen der Patientensteuerung sowie die Finanzierung und Digitalisierung des Gesundheitssystems. Vanessa Odermatt und Jochen Klenner zogen ein positives Fazit des Abends: „Gesundheitspolitik funktioniert nur im Dialog mit den Menschen, die täglich Verantwortung tragen – in Kliniken, Praxen, Pflege und Verwaltung. Die große Resonanz und die offene Diskussion haben gezeigt, wie wichtig der direkte Austausch ist.“ Die Veranstaltung habe deutlich gemacht: Die Herausforderungen im Gesundheitswesen seien groß – ebenso groß sei aber auch die Bereitschaft vieler Akteure, gemeinsam an tragfähigen Lösungen für die Region zu arbeiten.
29. Mai 2026
Ein bunter Abend voller Begegnungen: Beim Streetfood-Feierabendmarkt in der Rheydter Innenstadt, der parallel zum Late-Night-Shopping stattfand, war die CDU Rheydt mit zahlreichen Freunden und Unterstützern mit dabei. Bei Bier, exotischen Getränken und einem vielfältigen Streetfood-Angebot nutzten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Gelegenheit zu einem lebhaften Austausch. Besonders erfreulich: Auch Freunde und Unterstützer aus den Stadtteilen Odenkirchen und Wickrath waren an diesem Abend nach Rheydt gekommen, was die gute Vernetzung innerhalb der Mönchengladbacher CDU eindrucksvoll unterstrich. Zu den Gesprächspartnern des Abends zählten unter anderem Oberbürgermeister Felix Heinrichs, Peter Homann vom Vorstand des Rheydter City Managements sowie Friedhelm Lange, Geschäftsführer der MGMG. „Dieser Abend war ein gelungener Auftakt, der Lust auf mehr macht", zeigte sich Peter Homann begeistert. Für den Vorsitzenden des Citymanagement Rheydt ist dies ein vielversprechender Start für weitere Aktionen, die die Rheydter Innenstadt beleben sollen. Die CDU Rheydt freut sich auf die Fortsetzung solcher Veranstaltungen und das gemeinsame Engagement für eine lebendige Stadtmitte.
22. Mai 2026
Die Senioren-Union Mönchengladbach begrüßt die vom Bundesinnenministerium vorgelegten Pläne zur Stärkung und zum Ausbau des Zivil- und Bevölkerungsschutzes in Deutschland nachdrücklich. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums sollen bis 2029 erhebliche Investitionen in den Bevölkerungsschutz erfolgen. Vorgesehen sind unter anderem die Beschaffung von Spezialfahrzeugen, der Ausbau des Technischen Hilfswerks, die bessere Erfassung und Nutzung von Schutzräumen sowie die Stärkung des Roten Kreuzes und der Warn- wie Rettungsstrukturen.  „Mit Genugtuung nimmt die Senioren-Union zur Kenntnis, dass der 38. CDU-Parteitag kürzlich einen zielgerichteten Antrag der Senioren-Union zur Stärkung des Zivil- und Bevölkerungsschutzes beschlossen hat . Wir sehen uns darin bestätigt, frühzeitig auf die erheblichen Defizite in diesem Bereich hingewiesen und damit wichtige Anstöße für die nun eingeleiteten Maßnahmen gegeben zu haben“, erklärt hierzu die Kreisvorsitzende, Angelika Schürings. Bereits im Februar 2026 waren der leitende Fachbereichsleiter der Feuerwehr Mönchengladbach, Herr Dirk Schattka, sowie sein Kollege Herr Vogts zu Gast bei der Senioren-Union Mönchengladbach um spannende und anschauliche Einblicke in den Zivil- und Bevölkerungsschutz in unserer Stadt zu geben. In Mönchengladbach gibt es kaum Schutzräume, Vorräte und Reserven sind begrenzt – und unsere Infrastruktur ist fragiler, als man sich im Alltag gerne vorstellt. Trotzdem ist Mönchengladbach im Ernstfall vorbereitet. Die verschiedenen Hilfsdienste, Einsatzkräfte und städtischen Stellen arbeiten eng und gut organisiert zusammen. Abläufe und Zuständigkeiten sind abgestimmt. Dieses starke Netzwerk vermittelt Sicherheit und zeigt, dass wir in unserer Stadt auch in herausfordernden Situationen gut aufgehoben fühlen.
13. Mai 2026
Die CDU Rheydt lädt euch herzlich zum Austausch ein. Eure Ideen, eure Wünsche und eure Meinung stehen im Mittelpunkt. Gemeinsam sprechen wir darüber, was besser werden kann und wie wir unsere Stadt aktiv mitgestalten können. 📅 Freitag, 22.05.2026 🕕 18:00 Uhr 📍 Ferienfahrschule Tüzün, Friedrich-Ebert-Straße 184–190, 41236 Mönchengladbach Kommt vorbei, bringt eure Freunde mit und lasst uns gemeinsam über die Zukunft von Rheydt sprechen!
von Tanja Jordans 9. Mai 2026
Hans-Wilhelm Pesch prägte über Jahrzehnte hinweg die politische und gesellschaftliche Entwicklung Mönchengladbachs mit außergewöhnlichem Engagement, großer Bürgernähe und tiefer menschlicher Verbundenheit. Mit seinem Tod am 1. Mai 2026 verliert die CDU Mönchengladbach ihren Ehrenvorsitzenden, einen überzeugten Christdemokraten und einen Menschen, der weit über Parteigrenzen hinweg geschätzt wurde. Bereits mit seinem Eintritt in die CDU im Jahr 1964 begann ein jahrzehntelanger Einsatz für das Gemeinwohl und die Menschen seiner Heimatstadt. Als Mitglied des Rates der Stadt Mönchengladbach, als Bürgermeister unserer Stadt und später als Bundestagsabgeordneter für Mönchengladbach übernahm Hans-Wilhelm Pesch Verantwortung in zahlreichen Funktionen und gestaltete die Entwicklung der Stadt nachhaltig mit. „Ich habe das offene Ohr, die starke Haltung und das klare Wort unseres Ehrenvorsitzenden Hans-Wilhelm Pesch immer sehr geschätzt – auch nach seiner aktiven Zeit ist ihm die Entwicklung seiner Partei und seiner Heimatstadt eine große Herzensangelegenheit geblieben, für die er sich unermüdlich eingesetzt hat“, so Jochen Klenner, Kreisvorsitzender der CDU Mönchengladbach. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Günter Krings würdigt ihn als „vorbildlichen Fürsprecher Mönchengladbachs in Bonn“ und als „Brückenbauer“, der politische Gegensätze mit Geduld und Empathie überwinden konnte. Sein Wirken war stets geprägt von Ausgleich, Verantwortungsbewusstsein und dem festen Willen, Menschen zusammenzuführen. Auch für den Ehrenvorsitzenden der CDU Mönchengladbach, Norbert Post, stand Hans-Wilhelm Pesch für gelebte christlich-demokratische Werte. Besonders das Soziale habe ihm am Herzen gelegen. Sein politisches Handeln sei von Haltung, Verantwortung und einem tiefen Sinn für Gerechtigkeit geprägt gewesen. Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Fred Hendricks, beschreibt Hans-Wilhelm Pesch als „exzellenten Ratgeber und Freund, an den man sich jederzeit mit einem Anliegen wenden konnte“. Mit seinen Hinweisen und Ratschlägen habe er es verstanden, Probleme unkompliziert aufzulösen und Menschen zusammenzuführen. Ehrenoberbürgermeisterin Monika Bartsch erinnert sich an einen Bürgermeister „mit Leib und Seele“, der den direkten Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern suchte und als echter „Kümmerer“ geschätzt wurde. Seine Offenheit, seine herzliche Art und seine Fähigkeit zuzuhören machten ihn zu einer Persönlichkeit, der die Menschen vertrauten. Zugleich galt er als brillanter Redner und pragmatischer Gestalter, der Probleme schnell erkannte und zielgerichtete Lösungen entwickelte. Hans-Wilhelm Pesch war ein Politiker mit klarer Haltung und großem Herzen. Er verband politische Erfahrung mit menschlicher Wärme und blieb auch in herausgehobenen Ämtern stets nahbar. Für viele war er Ratgeber, Weggefährte und Freund. Die CDU Mönchengladbach wird ihm ein ehrendes Andenken bewahren. Sein Wirken für unsere Stadt und die Menschen bleibt unvergessen.
8. Mai 2026
„Im Bundestagswahlkampf haben wir herausgestellt, dass unser Land Veränderungen braucht, damit wir unsere Wettbewerbsfähigkeit und damit auch unseren Wohlstand erhalten. Wir haben in diesem Zusammenhang viel versprochen. Wir haben mehr versprochen als wir jedenfalls im ersten Jahr der von Friedrich Merz geführten Bundesregierung halten konnten. Für unsere Pläne und Ziele, die immer noch richtig sind, brauchen wir Mehrheiten. Und bei einem Wahlergebnis von knapp 30 Prozent heisst das: wir brauchen die SPD als Koalitionspartner, um möglichst viele dieser Ziele zu erreichen. Denn mit wechselnden Mehrheiten wurde in Deutschland noch nie stabile und zielgerichtete Politik gemacht. Gerade in den ersten Monaten der neuen Koalition haben wir einiges erreicht: Sonderabrschreibungen und eine beschlossene Senkung der Unternehmenssteuern zielen auf die Ankurbelung unserer Wirtschaft. Die Abschaffung der Gasspeicherumlage, die Reduzierung der Netzentgelte für Strom und die Entlastungen bei der Stromsteuer für Betriebe, die im globalen Wettbewerb stehen, sollen Energie bezahlbarer und damit auch Arbeitsplätze sicherer machen. In dem von mir in der Bundestagsfraktion verantworteten Bereich der Innenpolitik haben wir durch eine Reihe von Entscheidungen (wie Grenzkontrollen, Zurückweisungen, mehr sichere Herkunftsländer, kein Familiennachzug auf Kosten des Staates) eine Migrations-Wende gechaffen. Die Zahlen der Asyl-Zuwanderung sind auch dadurch deutlich heruntergegangen. Aber natürlich reicht das alles noch nicht. Ja ich will kritisch anmerken: Das gute Reformtempo der ersten Monate hat anschliessend wieder nachgelassen. Wir müssen daher wieder schneller werden. Wichtig ist daher jetzt eine gute Gesundheitsreform. Natürlich verlangt diese einige ab, aber CDU und CSU stehen dafür, dass die Lasten zwischen den Patienten und allen Beteiligten am Gesundheitssystem fair verteilt werden. Ohne diese Reform würden die Kassenbeiträge deutlich steigern. Genau das müssen und wollen wir verhindern. Folgen müssen dann entsprechende Reformen der Pflege, der Rente und des Steuersystems. Der Bundesfinanzminister muss zeigen, dass er sparen kann und will - denn genau das gehört zur Arbeitsplatzbeschreibung eines Finanzministers. Dabei darf er auch die Ministerien seiner eigenen Partei nicht schonen. Erstmals haben wir in der Bundesregierung ein eigenes Ministerium für Staatsmodernisierung und Digitalisierung. Der Krefelder Karsten Wildberger, ein Mann mit echter Wirtschaftserfahrung, hat sich nicht nur einiges vorgenommen, sondern er liefert auch bereits bei vielen Digitalisierungsprojekten und beim schrittweisen Abbau unnötiger Bürokratie. Für viele ist diese die Job-Bremse Nummer eins in unserem Land. Und sie können wir lösen, ohne dass es etwas kostet. Im Gegenteil: 16 Mrd. Euro Einsparung von Bürokratie-Kosten sind das klare und realistische Ziel für die Wahlperiode. Ich erfahre in vielen Gesprächen: die Stimmung ist nicht gut in unserem Land. Und sie ist vielleicht noch schlechter in unserer Parte. Kriege und Konflikte in der Welt, eine Weltwirtschaft unter Druck, steigende Energiepreis, ungelöste Probleme und eine Reformstau im Inland — all das verunsichert und führt zu Unmut. Aber es hilft hier weder, den Kopf in den Sand zu stecken oder in Berlin mit der Faust auf den berühmten Tisch zu schlagen - davon wäre im Zweifelsfall nicht mal der Tisch beeindruckt. Wir sind in Berlin nun mal nicht bei „Wünsch Dir was“, sondern bei „So isses“. Gerade weil die Lage ernst ist, hilft nur, mit klarem Ziel und Beharrlichkeit die nötigen Reformen anzugehen, an den dargelegten Problemen zu arbeiten und sie Schritt für Schritt zu lösen. Genau das tun wir.“
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