KOMPAKT-INFO AUS DER RATSFRAKTION THEMA: RATHAUSNEUBAU

CDU Ratsfraktion • 22. September 2023

I. Sachverhalt

Die Gebäude der Mönchengladbacher Stadtverwaltung verteilen sich auf aktuell 26 Standorte, quer über das Stadtgebiet verteilt. Die einzelnen Standorte befinden sich zu großen Teilen in einem miserablen Zustand. Sie bieten keine Servicequalität für die Bürger und präsentieren sich mit Blick auf die Arbeitsplatzqualität für die Mitarbeitenden größtenteils als unwürdig. Darüber hinaus sind sie mehrheitlich nicht barrierefrei. An mehreren Standorten droht der Stadt zudem eine kurzfristige Schließung von Gebäuden, entweder als akuten Brandschutz-gründen oder aufgrund erheblicher Bauschäden in Folge mangelhafter Wartung.

Durch diesen Umstand sind drohende zwangsmäßige und ungeplante Sanierungsmaßnahmen ein unkalkulierbares Finanzrisiko für den ohnehin überbelasteten städtischen Haushalt. Daher gab es bereits für rund 15 Jahren erste Überlegungen, die Standorte der Verwaltung zu zentralisieren.

Mit der Einführung des Haushaltssanierungsplanes (HSP) vor über 10 Jahren, wurde die Über-prüfung der Verwaltungsstandorte und Lösungen des o.g. Problems dann als mögliche Spar-maßnahme in die Planungen aufgenommen.

Im Zuge dessen wurde durch ein externes Prüfungsunternehmen eine Wirtschaftlichkeitsprü-fung durchgeführt, die zum Ergebnis kam, dass eine Zentralisierung der Verwaltung deutlich kostengünstiger wäre als die Renovierung der bisherigen 26 Verwaltungsstandorte.
Auf Basis dieser Erkenntnis hat die Groko-Mehrheit in der Vergangenen Wahlperiode gemein-sam mit der Verwaltung die Pläne für einen zentralen Verwaltungsstandort im Bereich des heutigen Rathauses Rheydt auf den Weg gebracht. Dies auch vor dem Hintergrund der Stär-kung der Rheydter Innenstadt.
Der entsprechende Entwurf des Neubaus wurde von einer Fachjury im Rahmen eines Wettbe-werbes ausgewählt und sollte dabei insbesondere Anforderungen in den Aspekten niedriger Energiebedarf, flexible Nutzungsmöglichkeiten und städtebauliche Attraktivität erfüllen.
Auf Basis des bekannten Siegerentwurfs des Wettbewerbes wurde fortan weitergearbeitet, um die komplexen Planungen unter dem Titel „Rathaus der Zukunft“ weiter voranzutreiben.

Durch die Übernahme der Ampel-Mehrheit im Rat im Jahr 2020 kamen diese Planungen durch immer neue Prüfungen und Querschüsse aus den jeweiligen Parteien jedoch in eine erhebli-che Verzögerung. Dies sicher nicht zuletzt auch aufgrund von Parteitagsbeschlüssen bspw. der Grünen, die sich gegen das zentrale Rathaus aussprachen, ohne eine Lösung für die o.g. Probleme anbieten zu können.

Hinzu kam, dass sich durch die von der Ampel herbeigeführten Verzögerungen die Rahmen-bedingungen durch deutlich gestiegene Zinsen und inflationsbedingter Erhöhung der Kosten für Baumaterial etc. massiv verschlechtert hatten.
Im März dieses Jahres teilte OB Heinrichs dann mit, dass er entschieden habe, das Projekt zu stoppen, da die Kosten nicht mehr beherrschbar sein, ohne dass er eine Alternativlösung aufzeigen konnte.

Nachdem rund ein halbes Jahr nichts zu hören war, wie es weitergeht, wurde dann als Lösung eine Zerstückelung der ursprünglichen Planung präsentiert, bei der zudem wichtige Bestand-teile entnommen wurden, insbesondere das wichtigste Element einer verbindenden Gebäudestruktur, von der beispielsweise auch die nachhaltige energetische Versorgung des Rathau-ses abhängt.

Eine Kalkulation der neuen Planungen ergab, dass die Kosten sich mindestens auf dem glei-chen Niveau bewegen, wie beim zentralen Neubau, wahrscheinlich sogar darüber liegen wer-den. Gleichzeitig ist klar, dass diese neuen Pläne nun zusätzliche, ungeplante Kosten sowie vor allem Zeit in Anspruch nehmen werden, bevor überhaupt über einen konkreten Bau ent-schieden werden kann. Dies vor den Hintergrund, dass die Planungen für das Rathaus der Zukunft bereits bezahlt und baureif in der Schublade liegen.

Somit ist nicht damit zu rechnen, dass es innerhalb der nächsten 1,5-2,5 Jahre wirklich eine Lösung für die Gebäudestruktur der Stadtverwaltung geben wird.


II. Unsere Position als CDU
Für uns als CDU ist von zentraler Bedeutung, dass die Zentralisierung der Verwaltung auf lange Sicht Einsparungen für die Stadt mit sich bringt. Sämtliche Erhebungen haben gezeigt, dass dies der Fall wäre. Durch das Verschleppen der Ampel wurde in Zeiten niedriger Zinsen die Chance verpasst, das Problem maroder Gebäudestrukturen der Verwaltung nachhaltig und insgesamt zu lösen. OB Heinrichs hat das Projekt aus Sicht der CDU vor allem deshalb gestoppt, weil er vor der nächsten Wahl kein polarisierendes Thema haben wollte. Sein eigenes Wohlergehen steht bei ihm und auch bei der Ampel über der Verpflichtung, Probleme der Stadt konstruktiv zu lösen.

Sollte ein zentraler Neubau tatsächlich nicht finanzierbar sein, müssen aus Sicht der CDU dann jene Lösungen Vorrang haben, die im Sinne der Steuerzahler am wirtschaftlichsten sind. Einen entsprechenden Antrag haben wir in die letzte Ratssitzung eingebracht, welche von der Ampel leider abgelehnt wurde.

Das zerstückelte Rathaus gemäß den Planungen des OB, das von der Ampel auf den Weg ge-bracht wurde, ist für uns deshalb abzulehnen. Es wird für mindestens das gleiche Geld, was das Rathauses der Zukunft gekostet hätte, deutlich weniger Gegenleistung und Ein-sparpotenzial bieten. Zudem ist die Wahrscheinlichkeit sehr groß, dass dieses Projekt niemals vollendet werden wird und uns damit marode Standorte weiter „am Bein kleben“ werden, wodurch weiter finanzielle Zeitbomben für den städtischen Haushalt ticken.

9. November 2026
Einen neuen Vorstand hat der evangelische Arbeitskreis der CDU Mönchengladbach (EAK) am 5. November gewählt. Die Nachfolge von Dr. Herbert Loock tritt Dieter Breymann an; weitere Vorstandsmitglieder sind Marion Gutsche, Edelgard Stahl-Kamerichs und Herbert Loock. Zu seinen wesentlichen Aufgaben zählt der neue Vorstand die Berücksichtigung von ethischen und moralischen Fragen bei den Entscheidungen der Partei auf kommunaler-, Landes- und Bundesebene. Der Vorsitzende Dieter Breymann ist ein erfahrener Mönchengladbacher Kommunalpolitiker, der insbesondere durch sein kulturpolitisches Engagement aufgefallen ist und seit langer Zeit Mitglied in Stadtverbandsvorstand sowie Kreisvorstand ist. Er wird den EAK für zwei Jahre führen.
4. November 2026
Die Senioren-Union Mönchengladbach blickte bei ihrer Mitgliederversammlung 2026 auf ein ereignisreiches Jahr mit vielen interessanten Veranstaltungen, Ausflügen und Begegnungen zurück. Die Vorsitzende, Angelika Schürings begrüßte neben den zahlreichen Mitgliedern auch Vanessa Odermatt (MdL), den 2. Bürgermeister Martin Heinen sowie den Vorsitzenden der Niederrhein Senioren-Union, Theo Thissen. Unser Bundestagsabgeordneter Dr. Günter Krings konnte aus terminlichen Gründen leider nicht persönlich dabei sein. Umso mehr haben wir uns über sein herzliches Grußwort gefreut, das er Hubert Hüppe und uns übermitteln ließ. Im Jahresrückblick standen vielfältige Aktivitäten im Mittelpunk. Dazu gehörten Besichtigungen des Polizeipräsidiums, des Borussia-Parks und des SMS-Campus sowie spannende Frühstückstreffen mit interessanten Referentinnen und Referenten. Auch die politische Arbeit kam nicht zu kurz. Die Senioren-Union setzt sich weiterhin für die Interessen älterer Menschen ein. Dabei stehen insbesondere der Schutz vor Altersdiskriminierung und die digitale Teilhabe im Mittelpunkt. Ein besonderer Höhepunkt war der Besuch von Hubert Hüppe, Bundesvorsitzender der Senioren-Union Deutschlands . Unter dem Motto „Stark im Alter – gemeinsam Zukunft gestalten“ gab er politische Einblicke und stellte sich den Fragen der Mitglieder. In seinen Ausführungen betonte Hüppe die wichtige Rolle der älteren Generation für unsere Demokratie. Wenn ältere Menschen nicht mehr wählen gingen und sich aus der politischen Diskussion zurückzögen, wäre das eine Gefahr für unsere Demokratie. Deshalb sei es wichtig, dass Seniorinnen und Senioren sich einmischten, Stellung bezögen und ihre Anliegen deutlich verträten. Ob Extremismus, Antisemitismus oder das Thema Sicherheit – die Senioren-Union schaut hin und spricht an, was die Menschen bewege. Die Mitgliederversammlung machte einmal mehr deutlich: Die Senioren-Union Mönchengladbach steht für Gemeinschaft, Engagement und eine starke Stimme für die ältere Generation. Ein herzliches Dankeschön gilt allen Mitgliedern, die unsere Arbeit mit ihrem Einsatz und ihren Ideen lebendig gestalten. 
17. Oktober 2026
Am vergangenen Samstag haben wir unsere Mitglieder eingeladen, offen mit uns über die aktuelle politische Lage und den Kurs unserer CDU zu sprechen. Es wurde gefragt, diskutiert, kritisiert – und sehr deutlich formuliert, was unsere Mitglieder jetzt von der CDU erwarten. 🎥 In unserem Video haben wir einige dieser Stimmen und Eindrücke eingefangen. Viele der angesprochenen Themen finden sich auch im aktuellen Beschluss des CDU-Präsidiums „Was jetzt passieren muss“ wieder. Die jüngsten Wahlergebnisse sind ein klares Warnsignal. Vertrauen gewinnen wir mit einer Politik zurück, die im Alltag der Menschen spürbar etwas verändert. Wirtschaft stärken, das Leben bezahlbar machen, Bürokratie abbauen und für einen funktionierenden Staat sowie mehr Ordnung und Sicherheit sorgen. Danke an alle, die so offen mit uns diskutiert haben!
16. Oktober 2026
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch dem Verkauf des für die geplante Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige vorgesehenen Geländeteils des ehemaligen Joint Headquarters (JHQ) in Mönchengladbach an das Land Nordrhein-Westfalen zugestimmt. Damit ist eine entscheidende Voraussetzung für den Verkauf erfüllt. Der Mönchengladbacher Bundestagsabgeordnete Dr. Günter Krings (CDU) hatte sich gegenüber dem Bund dafür eingesetzt, dass die notwendige Zustimmung erteilt wird. „Ich begrüße ausdrücklich, dass der Haushaltsausschuss jetzt zugestimmt hat. Damit ist endlich die letzte noch fehlende Voraussetzung für den Verkauf erfüllt. Ich habe mich dafür eingesetzt, dass der Bund hier den Weg freimacht. Die geplante Einrichtung ist für Nordrhein-Westfalen wichtig, um ausreisepflichtige Personen unterbringen und Rückführungen konsequenter umsetzen zu können“, erklärt Krings. Die Zustimmung des Haushaltsausschusses war erforderlich, damit die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) den betreffenden Teil des bislang bundeseigenen JHQ-Geländes an das Land Nordrhein-Westfalen verkaufen kann. Das Bundesfinanzministerium hatte in seiner Antwort auf eine Anfrage von Krings auf die noch ausstehende Zustimmung des Haushaltsausschusses hingewiesen. Diese Hürde ist nun genommen. Krings betont die Bedeutung der Einrichtung für eine funktionierende Rückführungspolitik: „Wer geltendes Aufenthaltsrecht durchsetzen will, braucht nicht nur klare gesetzliche Regeln, sondern auch die notwendigen Voraussetzungen für ihre Umsetzung. Dazu gehören ausreichende Unterbringungsmöglichkeiten für Menschen, die ausreisepflichtig sind, aber nicht freiwillig ausreisen. Eine solche Einrichtung ist deshalb nicht nur für das Land Nordrhein-Westfalen von erheblicher Bedeutung, sondern auch für die ganze Republik.“ Mit der Zustimmung des Ausschusses ist die erforderliche parlamentarische Voraussetzung für den Verkauf erfüllt. Die weiteren Schritte zur Umsetzung des Vorhabens liegen nun bei den zuständigen Stellen des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen.
von Tanja Jordans • 15. Oktober 2026
Rund 200 Gäste aus Politik, Stadtgesellschaft, Vereinen und Institutionen kamen zum traditionellen Jahresempfang der Bezirksvertretung Süd in der Odenkirchener Burggrafenhalle zusammen. Der stellvertretende Bezirksbürgermeister Michael Déjosez blickte in seiner Rede auf die Entwicklungen im Stadtbezirk zurück – auf Erreichtes ebenso wie auf die Herausforderungen, die vor uns liegen. Der Süden Mönchengladbachs hat sich in den vergangenen Jahren an vielen Stellen positiv entwickelt. Gleichzeitig bleiben wichtige Aufgaben: von der Entwicklung der Wohnquartiere über die Situation an Schulen bis hin zur weiteren Gestaltung der Rheydter Innenstadt. Diese müsse auch in Zukunft ein zentraler Treffpunkt für die Menschen bleiben. Veranstaltungen wie Feierabendmärkte oder der Weihnachtsmarkt zeigen, wie wichtig Orte der Begegnung für eine lebendige Innenstadt sind. Ein besonderer Moment des Jahresempfangs war die Ehrung von Petra Heinen-Dauber. Die ehemalige Bürgermeisterin der Stadt Mönchengladbach wurde für ihr langjähriges und besonderes Engagement für die Menschen in unserer Stadt ausgezeichnet. Eine verdiente Würdigung für ihren vielfältigen Einsatz für Mönchengladbach.  Der Jahresempfang bot darüber hinaus viel Gelegenheit für persönliche Gespräche und den Austausch mit den zahlreichen Gästen. 🎥 Schauen Sie gerne rein!
von Tanja Jordans • 2. Oktober 2026
Kennenlernen, ins Gespräch kommen, probieren… Beim Interkulturellen Straßenfest auf dem Rheydter Marktplatz haben sich zahlreiche Vereine, Initiativen und Einrichtungen präsentiert und ihre Angebote vorgestellt. Wir haben viele Stände besucht, über die Arbeit vor Ort gesprochen und natürlich auch das eine oder andere Selbstgemachte aus verschiedenen Ländern und Kulturen probiert.  Danke an alle Vereine, Initiativen, Helfer und Organisatoren für dieses schöne Familienfest und das Engagement in unserer Stadt das ganze Jahr über.
von Tanja Jordans • 2. Oktober 2026
die aktuelle politische Lage beschäftigt und besorgt uns alle. Die Entwicklungen in Berlin, die jüngsten Wahlergebnisse und die Frage, welche Schlussfolgerungen wir daraus für die CDU ziehen müssen, sorgen auch bei uns in Mönchengladbach zurecht für Diskussionen. Deshalb möchten wir mit Ihnen ins Gespräch kommen und unseren Mitgliedern die Gelegenheit zu einem offenen Austausch geben. Wir wollen dabei hören, was Sie bewegt, welche Fragen Sie haben, was Sie kritisch sehen wird und vor allem welche Erwartungen und Vorschläge Sie in Richtung unserer Parteispitzen in Berlin und Düsseldorf haben.  Mit unserem Bundestagsabgeordneten Dr. Günter Krings haben wir zugleich die Möglichkeit, Informationen und Einschätzungen zur aktuellen Lage in Berlin aus erster Hand zu bekommen. Vor allem aber soll an diesem Vormittag Zeit für Fragen, Einschätzungen und Anregungen sein. Wir möchten zuhören, diskutieren und gemeinsam darüber sprechen, was unsere CDU jetzt braucht. Dazu laden wir herzlich ein. Termin: Samstag 10. Oktober 2026 Ort: Haus Loers, Mürrigerstraße 17, Venn Zeit: 10:00 – 12:00 Wir haben ein Frühstück organisiert. Daher bitten wir zur organisatorischen Planung um Anmeldung an info@cdu-mg.de Wir freuen uns auf einen guten Austausch.
von Tanja Jordans • 2. Oktober 2026
Kleingärten sind weit mehr als ein Stück Grün mitten in der Stadt. Sie sind Orte der Erholung und Begegnung, leisten einen wichtigen Beitrag für Natur und Umwelt und leben vor allem vom großen ehrenamtlichen Engagement ihrer Mitglieder. Wie vielfältig und lebendig das Kleingartenwesen in Mönchengladbach ist, zeigte sich jetzt wieder bei der feierlichen Preisverleihung des 75. Kleingartenwettbewerbs. Rund 100 Gäste kamen dazu in den Räumlichkeiten der mags zusammen. Kreisverbandsvorsitzender Thomas Dedters begrüßte die Teilnehmer und dankte für die Unterstützung der Kleingärtner in Mönchengladbach. In unserer Stadt gibt es 51 Kleingartenanlagen mit einer Gesamtfläche von rund 1,2 Millionen Quadratmetern, die öffentlich zugänglich sind. Die CDU war bei der Feierstunde mit Ehrenoberbürgermeisterin Monika Bartsch , den beiden Landtagsabgeordneten Vanessa Odermatt und Jochen Klenner , dem CDU-Sprecher in der Bezirksvertretung West Sebastian Leppert , dem stellvertretenden Bezirksbürgermeister Süd Michael Dejosez sowie dem ehemaligen Oberbürgermeister Hans Wilhelm Reiners vertreten. Ein besonderer Programmpunkt des Abends war der Rückblick von Heinz-Josef Claßen , der viele Jahre an der Spitze der Mönchengladbacher Kleingärtner stand und heute Ehrenvorsitzender des Kreisverbandes ist. Mit zahlreichen Bildern und Anekdoten erinnerte er an die Geschichte der Sieger-Wanderpokale und die Entwicklung des Wettbewerbs seit 1949. Bei der diesjährigen Hauptwertung gab es eine Besonderheit: In der Gruppe A teilen sich erstmals vier Vereine den ersten Platz – der KGV Pesch, der KGV Vorster Busch, der KGV Windberg und der KGV Zum Burggrafen . Die CDU Mönchengladbach gratuliert allen Gewinnern und Teilnehmern des Wettbewerbs: „Unsere Kleingärten sind grüne Oasen, aber vor allem Orte echter Gemeinschaft. Hier kommen Generationen zusammen, Nachbarschaft wird gelebt und gleichzeitig viel für Natur und Artenvielfalt getan. Hinter all dem stehen Menschen, die unzählige Stunden ehrenamtlich investieren. Dieses Engagement verdient unsere Anerkennung und Unterstützung. Ein besonderer Dank gilt dem Kreisverband Mönchengladbach der Gartenfreunde und allen, die den Wettbewerb und die Preisverleihung organisiert haben.“
von Tanja Jordans • 2. Oktober 2026
Der „Internationale Tag der älteren Menschen“ am 1. Oktober sollte für die Senioren-Union MG ein Tag des Zuhörens werden. Unser geplanter Infostand auf dem Giesenkirchener Markt fiel allerdings dem Dauerregen zum Opfer. Unser Anliegen ist deshalb aber keineswegs ins Wasser gefallen! Wir haben unsere Mitglieder gebeten, drei Fragen zu beantworten: 1. Was würden Sie in Mönchengladbach verändern, wenn Sie heute Oberbürgermeisterin oder Oberbürgermeister wären? 2. Was fehlt Ihnen in Mönchengladbach, damit Sie hier noch lieber und besser leben? 3. Was läuft in Mönchengladbach schon gut - und sollte unbedingt erhalten bleiben? Die Antworten werden nun ausgewertet und thematisch gebündelt. Gleichzeitig wollen wir die Fragen weitertragen und mit älteren Menschen in unserem persönlichen Umfeld, bei Nachbarn, Freunden und Bekannten ins Gespräch kommen. Die Ergebnisse sollen in unsere kommunalpolitische Arbeit einfließen und auch in die Politik eingebracht werden.  Denn gute Politik beginnt damit, dass man den Menschen zuhört. Wir wollen deshalb nicht nur über Seniorinnen und Senioren sprechen - sondern mit ihnen.
28. September 2026
Die CDU Mönchengladbach bedauert die Entscheidung über die nationale Olympia-Bewerbung – wünscht nun aber „München“ viel Erfolg für die internationale Entscheidung. Der Kreisvorsitzende Jochen Klenner sagte: „Natürlich hätten wir uns sehr gefreut, Olympische Spiele mit Nordrhein-Westfalen und Hockey auch direkt vor unserer Haustür in Mönchengladbach zu erleben. Die Zustimmung für die Bewerbung war bei uns in der Stadt und in ganz NRW groß. Solche Sportereignisse sind weit mehr als ein paar Wochen Spitzensport – sie können dem Breitensport, dem gesellschaftlichen Zusammenhalt und auch der Infrastruktur einen nachhaltigen Schub geben. Wir können auf diese Bewerbung wirklich stolz zurückblicken. Nordrhein-Westfalen hat gekämpft, ein starkes Konzept vorgelegt und gerade in den möglichen Olympiastädten einen riesigen Zuspruch der Menschen erlebt. Wir haben mit vielen bestehenden Sportstätten geworben und mit der Idee, Olympische Spiele für möglichst viele Zuschauer erlebbar zu machen. Unsere starke Bewerbung hat auch dazu beigetragen, dass die Mitbewerber ihrerseits alles geben mussten. Jetzt hat München knapp gewonnen. Der starke Wettbewerb zwischen zwei überzeugenden Bewerbungen sollte aber vor allem eines bewirken: dass Deutschland am Ende mit einer wirklich erstklassigen Bewerbung ins internationale Rennen geht. Dann drücken wir gemeinsam die Daumen, dass Olympia nach München und damit wieder nach Deutschland kommt.
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